Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 65/05

Ministerium der Finanzen -

Pressemitteilung Nr.: 65/05

Magdeburg, den 8. November 2005

Steuerschätzung: Defizit bei Steuereinnahmen

für 2005/2006 geringer / Starkes Plus bei Gewerbesteuer

Finanzminister Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué hat dem Kabinett

heute die regionalisierten Ergebnisse der November-Steuerschätzung vorgestellt.

Nach der diesjährigen Kurzfristschätzung des Arbeitskreises

Steuerschätzungen fällt das Defizit in Sachsen-Anhalt für das Jahr 2005

nicht so groß aus wie noch im Mai prognostiziert. Statt der damals geschätzten

80 Millionen Euro gehen die Prognosen nun von einer Lücke von 55 Millionen Euro

in diesem Jahr aus. Dies sei zu bewältigen, so der Finanzminister. Er sagte:

¿Ich habe mit Beginn des Jahres nur 95 Prozent der Ausgabemittel freigegeben.

Ich gehe davon aus, dass wir dank dieser Maßnahme die Ausfälle auffangen

können.¿

Für das kommende Jahr liegt das Plus beim Land im

Vergleich zur Mai-Steuerschätzung bei 55 Millionen Euro, so dass Sachsen-Anhalt

2006 mit Einnahmen in Höhe von 5,1 Milliarden Euro rechnen kann. Finanzminister

Paqué warnte angesichts dieser Zahlen aber vor falschen Schlussfolgerungen: ¿Es

ist einerseits eine erfreuliche Nachricht, dass nach etlichen Minusrunden eine

Steuerschätzung endlich wieder nach oben korrigiert werden kann. Andererseits

dürfen wir nicht vergessen, dass die Einnahmen gegenüber den Veranschlagungen

im Haushaltsplan trotzdem defizitär sind. Die Lücke beträgt im nächsten Jahr

immer noch rund 120 Millionen Euro. Ob es dabei bleibt, ist fraglich: Wir

wissen momentan nicht, was der Bundesgesetzgeber an Steueränderungen plant und

welche Auswirkungen sich daraus für das nächste Jahr ergeben.¿

Für das Land ungünstig entwickelt haben sich in diesem

Jahr die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer. Der Finanzminister dazu: ¿Die

Medaille hat immer zwei Seiten. Was schlecht ist für die Landeskasse, ist in

diesem Fall gut für das Investitionsgeschehen in Sachsen-Anhalt. Denn die

Entwicklung der Körperschaftsteuer ist neben einzelnen hohen Steuererstattungen

vor allem den hohen Auszahlungen für die Investitionszulage geschuldet.¿ Diese

lagen bis September mit 300 Millionen Euro um 54 Prozent über den

Vorjahresbeträgen.

Paqué hob die äußerst positive Entwicklung der Einnahmen

der Gemeinden hervor. Besonders die Gewerbesteuer wachse dynamisch. Hätten

Sachsen-Anhalts Gemeinden im vergangenen Jahr rund 425 Millionen Euro aus der

Gewerbesteuer eingenommen, seien es in diesem Jahr 494 Millionen Euro. Für das

Jahr 2006 rechneten die Steuerschätzer mit rund 498 Millionen Euro.

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