Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 503/05

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 503/05

Magdeburg, den 1. November 2005

Wirtschaftsminister Rehberger zieht Bilanz zu

KommInvest: "Über 221 Mio. ¿ für kommunale Investitionsprojekte"

Das von der Landesregierung im Jahr 2003 aufgelegte

Kommunale Investitionsprogramm KommInvest hat die Erwartungen weit übertroffen.

Die Landesregierung hatte den Landkreisen und kreisfreien Städten ursprünglich

Mittel von insgesamt 100 Millionen Euro für die Realisierung kommunaler

Aufgaben zugesichert. Die KommInvest-Mittel sollten den Kommunen für

Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur zusätzlich zur Verfügung

stehen ¿ ohne jegliche Belastung der Kommunalhaushalte: Kein Eigenanteil, kein

Zins, keine Tilgung.

Wie Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger

in der heutigen Kabinettssitzung berichtete, wurden bislang 144 Anträge aus den

Kommunen bewilligt. Insgesamt werden für die Investitionen rund 221 Millionen

ausgegeben werden. Rund 170 Millionen Euro stammen dabei aus der Gemeinschaftsaufgabe

von Bund und Ländern (GA) sowie von der EU; rund 25 Millionen wurden den

Kommunen über Darlehen zur Verfügung gestellt, der Rest sind kommunale

Eigenmittel. Rund 102 Millionen Euro des Gesamtvolumens sind bislang

abgeflossen. Bis Ende 2006 sind auch die letzten Bauprojekte abgeschlossen.

Die Investitionen wurden in der gewerblichen

Infrastruktur, beispielsweise zum Straßenbau, bei Bau von Innovations- und

Gründerzentren, in der touristischen Infrastruktur, beim Bau und zur

Modernisierung von Berufsschulen und bei der Erschließung von Gewerbegebieten

realisiert. Wirtschaftsminister Rehberger

sagte: ¿Mit KommInvest haben wir viele Kommunen trotz angespannter Haushalte in

die Lage versetzt, endlich wichtige Investitionen durchzuführen.¿

Zu den herausragenden Investitionen, die mit

KommInvest realisierbar wurden, gehören:

der Bau der Verbindungsstraße zum Gewerbegebiet

Ost in Halle (5,4 Mio. ¿)

das IGZ InnoLife in Schönebeck (13,3 Mio. ¿),

das TGZ in Dessau (5,6 Mio. ¿)

der Ausbau des Hansehafens in Magdeburg (18,5

Mio. ¿) und des Hafens Aken (2,4 Mio. ¿)

Radwege/Radwanderwege, z.B. Saaleradweg in

der Region Halle (9 Mio. ¿)

Blaues Band (gesamt 28 Mio.¿; z.B.

Bitterfelder Wasserfront - 16 Mio. ¿), Schiffsanleger Magdeburg-Petriförder

(3,5 Mio ¿)

Gartenträume,  z.B. Schlosspark Wernigerode (2 Mio. ¿)

touristische Erschließung des Projekts

Ferropolis bei Bitterfeld (3,4 Mio. ¿).

Große Baufortschritte sind bei der

Bitterfelder Wasserfront, dem IGZ InnoLife Schönebeck, dem Ausbau des

Tourismusprojekts Himmelswege (Sonnenobservatorium Goseck, Fundort Himmelsscheibe

bei Wangen) und der Verbindungsstraße Gewerbegebiet Ost in Halle zu verzeichnen.

Nach Schwerpunkten wurden die Mittel wie

folgt eingesetzt:

Tourismus                                         80

Mio. ¿

IGZ / TGZ                                         27

Mio. ¿

Gewerbegebiete                                60 Mio. ¿

Berufsbildende Schulen                       26 Mio. ¿

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