Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

163/05

Ministerium für Gesundheit und

Soziales - Pressemitteilung Nr.: 163/05

Magdeburg, den 28. September 2005

Sozialminister Kley initiiert

Arbeitsschutzpartnerschaft Sachsen-Anhalt

Magdeburg. Sozialminister Gerry Kley hat am Mittwoch auf dem

Arbeitsschutztag in Magdeburg die Entwicklung einer Arbeitsschutzpartnerschaft

Sachsen-Anhalt angeregt. Ziel müsse es sein, so der Minister, durch gemeinsame

Aktivitäten Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu verbessern und dadurch

die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen im Land zu stärken. Damit könne

künftig auch ein erheblicher Beitrag zur Entlastung sowohl der gesetzlichen

Unfallversicherung als auch der Kranken- und Rentenversicherung geleistet

werden.

Der

Minister umriss die Eckpunkte der Arbeitsschutzpartnerschaft:

·

Branchenorientiert sollen Aktionen durchgeführt und

Vereinbarungen zwischen Unternehmerverbänden, Gewerkschaften sowie zuständigen

Unfallversicherungsträgern abgeschlossen werden, um auf freiwilliger Basis

Arbeitsschutz- und andere ergänzende Maßnahmen der Gesundheitsförderung

umzusetzen. In der Schweiz sei ein solches Vorgehen beispielsweise erfolgreich

gewesen.

·

Alle beteiligten Partner sollten künftig ihren

Schwerpunkt auf die den Arbeitsschutz ergänzenden Maßnahmen legen, z.B. die

betriebliche Gesundheitsförderung.

·

Bei der Überwachung des Arbeitsschutzes werden

künftig die Behörden weniger die Einhaltung der Einzelregelungen, sondern

verstärkt die Eigeninitiative und Eigenverantwortung der Unternehmer bei der

Umsetzung des Arbeitsschutzes kontrollieren.

·

Der Arbeitsschutzpreis, der im kommenden Jahr zum

dritten Mal verliehen wird, soll in die Entwicklung einer solchen

Arbeitsschutzpartnerschaft einbezogen werden und vor allem solche Maßnahmen

würdigen, die entsprechende innovative Maßnahmen umsetzen.

Minister

Kley kündigte an, dass er dem Hauptverband der gewerblichen

Berufsgenossenschaften vorschlagen werde, eine Vereinbarung über das

Zusammenwirken der staatlichen Arbeitsschutzbehörden und der

Unfallversicherungsträger abzuschließen. Ziel müsse es sein, besser und enger

zusammenzuarbeiten und jede Form der Doppelarbeit zuverlässig auszuschließen.

Kley

begründete seinen Vorstoß mit besseren Chancen im nationalen und

internationalen Wettbewerb. ¿Es kommt für die Unternehmen in Sachsen-Anhalt

existenziell darauf an, Produktivität und Beschäftigung zu entwickeln und

zugleich eine hohe Qualität der Arbeitsbedingungen und -ergebnisse zu sichern.

Sicherheit und Gesundheit werden damit zentrale Gestaltungselemente der

Sozialpolitik und stehen in enger und wechselseitiger Beziehung zur

Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik¿, sagte der Minister.

Hintergrund

Unter

den Rentenzugängen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sind 40 Prozent der

Fälle arbeitsbedingt. Derzeit kommen auf 20 Prozent der

sozialversicherungspflichtig Beschäftigten 80 Prozent der Ausfalltage, wobei

Ursache chronische Erkrankungen sind, die größtenteils mit dem Arbeitsleben in

direktem Zusammenhang stehen.

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