Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 135/05

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt

Pressemitteilung Nr.: 135/05

Magdeburg, den 1. September 2005

Umweltministerin Wernicke: Sachsen-Anhalt zuversichtlich im Kampf gegen Feinstaub/Immissionsschutzbericht 2004 bescheinigt Sachsen-Anhalt gute Luftqualität

Sachsen-Anhalts Umweltministerin Petra Wernicke ist zuversichtlich, das Feinstaub-Problem in angemessener Zeit in den Griff zu bekommen. "Wir haben gemeinsam mit den Kommunen die Weichen entsprechend gestellt", sagte Wernicke am Donnerstag bei der Vorstellung des aktuellen Immissionsschutzberichtes vor Journalisten in Magdeburg.

Als Feinstaub-Problemzonen gelten in Sachsen-Anhalt das von drei Bundesstraßen durchkreuzte Aschersleben, Halle mit dem Riebeckplatz, Wittenberg entlang der B187 sowie das Stadtzentrum von Magdeburg. In Halle wurde der Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft in diesem Jahr bereits an 36 Tagen überschritten. Laut EU-Vorgaben erlaubt sind jedoch höchstens 35 Tage. In Wittenberg wurden 2005 bislang 22 überschreitungen registriert, in Aschersleben 21 und in Magdeburg am Damaschkeplatz zwölf.

Wernicke erklärte: "In Aschersleben, Halle und Magdeburg werden derzeit umfangreiche Stadtumbau- und Ortsumfahrungsprojekte realisiert. Laut Zeitplan sind diese Arbeiten 2008 bis 2010 abgeschlossen. Für Wittenberg werden geeignete Maßnahmen geprüft. Wir gehen davon aus, dass nach Abschluss aller Arbeiten eine gute Chance besteht, den Feinstaub-Grenzwert einzuhalten."

Die Ministerin hob das "kooperative Zusammenspiel" zwischen Land und Kommunen hervor. Für Halle wurde kurzfristig ein Aktionsplan in Kraft gesetzt. Bis Ende Oktober wird es für Halle und Aschersleben Luftreinhaltepläne geben. Für Wittenberg und Magdeburg werden Aktionspläne erstellt.

Die Aktionspläne enthalten kurzfristig wirkende Feinstaub-Gegenmaßnahmen, die zusammen mit den Städten und Verkehrsbehörden festgelegt wurden. Luftreinhaltepläne enthalten darüber hinaus längerfristige Straßenbau- und Verkehrsorganisationsmaßnahmen. Im Rahmen des Aktionsplanes wird Halle die Straßenreinigung intensivieren und bei Trockenheit dreimal wöchentlich die gesamte Fahrbahn einschließlich der Fuß- und Radwege nass säubern. Zudem wurde in der hoch belasteten Merseburger Straße ein Tempo-30-Abschnitt eingerichtet.

Zugleich verwies die Ministerin auf die Zusage der deutschen Automobilindustrie, bis 2008 alle neuen Diesel-Pkw mit Partikelfiltern ausrüsten zu wollen. Der Einbau dieser Filter führt dazu, dass etwa 99 Prozent der gesundheitsgefährlichen Feinstaub-Partikel zurück gehalten werden. Zur Nachrüstung bei älteren Fahrzeugen sagte die Ministerin: "Bund und EU sind gefordert, Anreize zu schaffen, die aber nicht nur die Länder finanziell belasten dürfen." Als "sichere und wirtschaftlich sinnvolle Alternative" zum Diesel-Fahrzeug empfahl Wernicke Erdgasfahrzeuge. "Wer mit Erdgas fährt, verursacht keinen Feinstaub. Er hat aber bis 2020 einen Steuervorteil."

Insgesamt bescheinigt der aktuelle Immissionsschutzbericht Sachsen-Anhalt eine gegenüber 1990 deutlich verbesserte Luftqualität. Wernicke: "Wir haben einen Quantensprung geschafft. Die Sachsen-Anhalter dürfen ruhig tief Luft holen." Die Schadstoffkonzentration ist grundsätzlich niedrig. Der Hauptluftverschmutzer aus DDR-Zeiten Schwefeldioxid spielt quasi keine Rolle mehr. Seine Schadstoffkonzentration in der Luft beträgt gegenüber 1990 gerade einmal noch zwei Prozent.

Erfreulich ist aus Sicht der Ministerin auch, dass die Feinstaub- und Ozonwerte für 2004 gering waren. Wernicke betonte jedoch zugleich: "Hier haben uns auch die günstigen meteorologischen Bedingungen 2004 mit viel Wind, selten zu viel Sonne und regelmäßigem Regen geholfen."

Immissionsschutzbericht 2004 konkret:

Die hauptsächlich aus der Braunkohleverbrennung stammende Schwefeldioxidbelastung betrug 2004 ähnlich wie 2003 im Vergleich zu Anfang der 90-er Jahre im Landesdurchschnitt nur noch zwei Prozent. Mit 70 bis 80 Mikrogramm je Kubikmeter Luft war die Belastung 1991/92 besonders hoch. Jetzt liegt der Jahresmittelwert im Landesdurchschnitt bei drei Mikrogramm und damit unter der Nachweisgrenze. Eine ähnlichpositive Entwicklung zeigt sich auch bei Kohlenmonoxid. Erfreulich: Bei dem als krebserregend eingestuften Benzol wurde der erst ab 2010 geltende Grenzwert von fünf Mikrogramm pro Kubikmeter Luft bereits eingehalten.

Die Ozonbelastung sank deutlich. Das Jahr 2004 war für Sachsen-Anhalt eines der ozonärmsten seit 1990. An lediglich zwei Tagen wurde der Ozon-Informationswert von 180 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschritten (2003 waren es 22 Tage). Die Alarmschwelle von 240 Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft wurde in Sachsen-Anhalt seit 1999 nicht mehr gemessen.

Die Feinstaubbelastung war 2004 deutlich geringer als 2003. Legt man den seit dem 1. Januar dieses Jahres geltenden EU-Grenzwert zu Grunde, wonach pro Jahr maximal 35 überschreitungen des Wertes von 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft zulässig sind, so lag 2004 allein die Messstation am Riebeckplatz in Halle mit 46 überschreitungen über dieser Vorgabe. Wittenberg lag mit 32 überschreitungen im Jahr knapp unter der Grenze, Ascherleben und Magdeburg erzielten mit 23 beziehungsweise 26 überschreitungen deutlich weniger als erlaubt. Im Jahr 2003 wäre der Grenzwert von 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft von 16 der landesweit 25 Stationen an mehr als 35 Tagen durchbrochen worden.

Zur Frage, ob das Feinstaubproblem ein lokal zu begrenzendes oder ein eher überregionales Problem ist, haben Beispieluntersuchungen für Halle Folgendes ergeben: Mit 62 Prozent hat der überwiegende Teil des Feinstaubes eine großräumige, überregionale Ursache. Das heißt, er kommt von außerhalb. Rund 22 Prozent ist dem lokalen Verkehr zuzuschreiben und 16 Prozent sind dem so genannten städtischen Hintergrund zuzuschreiben.

Als weiterhin zu hoch wird im Immissionsschutzbericht die Lärmbelastung eingeschätzt. Zwei Drittel der Bevölkerung fühlen sich laut repräsentativer Umfrage vor allem durch Straßenverkehr belästigt. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Flug-, und Schienenlärm. Zunehmend als störend empfunden wird aber auch der Lärm durch Windenergieanlagen. Ende 2004 standen in Sachsen-Anhalt knapp 1.500 Windräder. Sie erzeugten rund 1.850 Megawatt Energie. Das Landesamt für Umweltschutz hat detaillierte Untersuchungen zum Zusammenhang von Lärm und Windenergieerzeugung aufgenommen.

Der Immissionsschutzbericht 2004 ist der 15. in Folge für Sachsen-Anhalt. Er wurde im Auftrag des Ministeriums vom Landesamt für Umweltschutz gefertigt. Dokumentiert und bewertet werden Belastungen der Luft durch unterschiedliche Schadstoffe. Die Datengrundlage liefert das Luftüberwachungssystem LüSA mit landesweit 26 Messstationen. Darüber hinaus macht der Bericht Angaben zu den Themen Lärm und Erschütterungen und zur Sicherheit von Industrieanlagen.

Der Immissionsschutzbericht 2004 wird als pdf-Datei im Landesportal auf den Seiten des Umweltministeriums unter www.mlu.sachsen-anhalt.de sowie auf den Seiten des Landesamtes für Umweltschutz unter www.lau-st.de eingestellt.

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