Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 276/05

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 276/05

Magdeburg, den 21. Juni 2005

Kabinett beschließt Auszahlung der ¿X-Mittel¿

an die Hochschulen

In ihrer heutigen Kabinettssitzung hat die

Landesregierung beschlossen, die sogenannten ¿X-Mittel¿ an die Hochschulen des

Landes auszuzahlen. Vorher sind noch die zuständigen Landtagsausschüsse für

Bildung und Wissenschaft sowie für Finanzen mit der Sache zu befassen. Wie Kultusminister

Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz unterstrich, haben die Hochschulen nicht nur an

der Hochschulstrukturplanung aktiv mitgewirkt, sondern im vergangenen Jahr auch

deren Umsetzung realisiert bzw. eingeleitet. Olbertz: ¿Damit sind die in den

Zielvereinbarungen festgelegten Bedingungen von Seiten der Hochschulen erfüllt worden.¿

Im Zuge der Hochschulstrukturplanung wurden Doppelangebote abgebaut, Schwerpunkte

und Netzwerke gebildet und kooperationsfähige Standortprofile entwickelt. ¿Dies

war ein insgesamt sehr erfolgreicher Prozess, der in den kommenden Jahren fortgeführt

wird¿, so der Minister.

Für das Jahr 2005 sollen nach dem Willen der

Landesregierung insgesamt 28.800.000 Euro an die Hochschulen überwiesen werden.

Hiervon entfallen auf die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg 14.700.000

¿, die Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg 7.600.000 ¿, die Hochschule für

Kunst und Design, Burg Giebichenstein in Halle 900.000 ¿, die Hochschule Anhalt

(FH) 2.200.000 ¿, die Hochschule Magdeburg-Stendal (FH) 1.700.000 ¿, die Hochschule

Merseburg (FH) 1.300.000 ¿ und die Hochschule Harz (FH) 400.000 ¿.

Hintergrund:

Am 18.03.2003 hat das Kultusministerium mit

den Hochschulen Zielvereinbarungen für den Zeitraum vom 1.1.2003 bis zum

31.12.2005 abgeschlossen. Ein Kernanliegen der Zielvereinbarungen war es, die

Mitwirkung der Hochschulen an der Neuplanung der Hochschulstruktur in

Sachsen-Anhalt und ihrer Umsetzung zu erreichen. Hierfür wurde den Hochschulen

mit der Formel ¿90 plus x¿ ein stabiler und verlässlicher Fi­nanzrahmen

zunächst bis 2006 eingeräumt, damit sie sich durch eine Straffung und Umstel­lung

ihrer Angebotsstrukturen auf die veränderten Budgets ab 2006 einstellen können.

Für den laufenden Zielvereinbarungszeitraum wurden Mittel für die Einleitung

und Realisie­rung des Umbaus in Höhe der Ansätze 2003 zugesichert, wenn die

Hochschulen aktiv und erfolgsorientiert an der Neustrukturierung der

Hochschullandschaft mitwirken. 

Mit

dem Haushaltsplan 2005/06 wurden die Hochschulbudgets bereits auf das ab 2006

gül­tige Niveau gebracht, der Differenzbetrag zum Ausgleich der Hochschulkapitel

wurde auf das Niveau von 2003 ¿ die sog. x-Mittel ¿ veran­schlagt. Die Freigabe

dieser Mittel im Umfang von zehn Prozent des Gesamtbudgets erfolgt durch

Entscheidung der Landesregierung unter Beteiligung der Landtagsausschüsse für

Bildung und Wissenschaft und für Finanzen auf der Grundlage entsprechender

Berichte der Hochschulen.

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