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Experten des türkischen Umweltministeriums informierten sich im Landesverwaltungsamt
07.06.2005, Halle (Saale) – 49
- Landesverwaltungsamt
Landesverwaltungsamt ¿ Pressemitteilung Nr. 49/2005
Landesverwaltungsamt ¿ Pressemitteilung Nr. 49/2005
Halle (Saale), den 06. Juni 2005
Experten des türkischen Umweltministeriums informierten sich im Landesverwaltungsamt
Experten des türkischen
Umweltministeriums und zweier Provinzdirektorate weilten kürzlich zu einem
einwöchigen Studienbesuch in Sachsen-Anhalt. Auf dem Programm standen dabei u.a.
die Besichtigung von Abfallbeseitigungs- und -verwertungsanlagen in
Sachsen-Anhalt und Niedersachsen sowie der Erfahrungsaustausch mit den
zuständigen Genehmigungs- und Überwachungsbehörden.
Bei ihrem Besuch in Halle informierte
sich die Delegation auf der Deponie Halle ¿ Lochau über den gegenwärtigen Stand
der Entsorgung von Siedlungsabfällen und verschaffte sich einen Überblick über
die vorgesehenen Rekultivierungsmaßnahmen nach Schließung der Deponie.
Gleichzeitig besichtigten die Teilnehmer die dortigen Kompostieranlage und
ließen sich über über die Behandlung von Bioabfällen informieren. Das besondere
Interesse der türkischen Experten galt aber auch den hiermit im Zusammenhang
stehenden abfallrechtlichen und verwaltungstechnischen Fragen, die in einem
anschließenden Gespräch im Landesverwaltungsamt erörtert wurden.
Der Besuch der türkischen Experten
fand im Rahmen des Twinning ¿ Projektes ¿Waste¿(Abfall) der Europäischen Union
statt. Damit bereiten sich die Länder, die eine Mitgliedschaft in der EU
anstreben, auf die Umsetzung der gemeinsamen rechtlichen Regelungen vor.
Hintergrund:
Bereits vor dem Beitritt zur
Europäischen Union übernehmen die Kandidatenländer ¿ wie hier die Türkei - den sogenannten
¿Aquis Communautaire¿, das heißt den gemeinschaftlichen Besitzstand an
rechtlichen Regelungen wie z.B. Richtlinien und Verordnungen der EU. Hilfe zu
deren rechtlicher und organisatorischer Umsetzung gibt das Twinning im Rahmen
eines EU-Programms, das die Erfahrungsweitergabe zwischen den Verwaltungen der
Mitgliedstaaten und der Beitrittskandidaten unterstützt.
Ziel des Twinning ¿ Projektes ¿Waste¿
ist es, die notwendigen Kapazitäten innerhalb des türkischen Umweltministeriums
zur Umsetzung von fünf EU-Richtlinien sowie einer EU-Verordnung im
Abfallbereich zu schaffen. Das Projekt hat eine Laufzeit von 24 Monaten und
steht unter Federführung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und
Reaktorsicherheit. Die Koordination vor Ort in der Türkei wird durch das Land
Sachsen-Anhalt wahrgenommen. Aus dem Landesverwaltungsamt sind drei Mitarbeiter
aus den Bereichen Abfallwirtschaft und Immissionsschutz als Kurzzeitexperten an
diesem Projekt in der Türkei beteiligt.
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