Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

075/05

Ministerium für Gesundheit und

Soziales - Pressemitteilung Nr.: 075/05

Magdeburg, den 10. Mai 2005

Europa-Woche 2005: Hoher Standard bei

Marktaufsicht / Verbraucherschutz-Staatssekretärin: "Gleiche Anforderungen

an Gesundheitsschutz und Sicherheit in allen EU-Staaten"

Magdeburg. Anlässlich der Europawoche 2005 in Sachsen-Anhalt

gab es am Dienstag eine Podiumsdiskussion zum Thema Verbraucherschutz.

Eingeladen hatte Staatssekretärin Bärbel Freudenberg-Pilster. Das Thema der

Diskussionsrunde lautete ¿Babyschnuller, Dampfenten, Lichterketten ... ¿ Marktaufsicht

im Non-Food-Bereich¿.

¿Der

Binnenmarkt der Europäischen Union gehört zu den großen Errungenschaften

unserer Zeit¿, sagte die Staatssekretärin zu Beginn der Veranstaltung. ¿Er ermöglicht den freien Verkehr

von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital und schafft so eine der

entscheidenden Grundlagen für den Wohlstand der Bürger in der Europäischen

Union.¿

Zu diesem Markt gehöre auch

eine wirkungsvolle EU-weite Marktaufsicht, also die unabhängige staatliche

Kontrolle, ob sich alle sogenannten Inverkehrbringer an die Regeln des

gemeinsamen Binnenmarktes halten. Damit solle erreicht werden, dass den Bürgern

ausnahmslos sichere Produkte angeboten werden, so Bärbel Freudenberg-Pilster.

Auch solle verhindert werden, dass sich Anbieter mit Verstößen gegen

Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen Wettbewerbsvorteile

verschafften.

¿Alle EU-Bürger

haben unabhängig vom Ursprung des Produkts im gesamten Binnenmarkt Anspruch auf

das gleiche Schutzniveau¿, betonte die Verbraucherschutz-Staatssekretärin.

Darüber hinaus spiele die Marktaufsicht eine wichtige Rolle für die Interessen

der Wirtschaftsakteure, da sie die Bekämpfung unlauterer Wettbewerbspraktiken

ermögliche.

Zum Hintergrund:

Die EU-Mitgliedstaaten haben Behörden

eingerichtet, die für die Marktaufsicht zuständig sind. In Sachsen-Anhalt ist die

Marktaufsicht über die meisten Binnenmarkt-Richtlinien dem Landesamt für

Verbraucherschutz übertragen.

Die nationalen Aufsichtsbehörden wachen

darüber, dass die in den Verkehr gebrachten Produkte die Rechtsvorschriften

erfüllen. Zwar

dürfen Marktaufsichtsmaßnahmen nicht während der Entwurfs- und Produktphasen

stattfinden, doch im Alltag hat es sich zur wirksamen Durchsetzung bewährt,

dass die Aufsichtsbehörden mit den Herstellern und Zulieferern

zusammenarbeiten.

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