Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 31/05

Ministerium der Finanzen -

Pressemitteilung Nr.: 31/05

Magdeburg, den 12. Mai 2005

Finanzminister Paqué: Nach ersten

Berechnungen rund 80 Mio Euro Steuermindereinnahmen für 2005

Sachsen-Anhalt muss in diesem Jahr nach

ersten Hochrechnungen mit Steuermindereinnahmen von rund 80 Millionen Euro

rechnen. Dies gab das Finanzministerium nach Abschluss der Mai-Steuerschätzung

heute bekannt. Die genauen regionalisierten Zahlen werden allerdings erst Anfang

kommender Woche vorliegen.

¿Das sind keine guten

Botschaften¿, kommentierte Finanzminister Karl-Heinz Paqué die

Frühjahrsergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung, der jährlich zweimal zusammenkommt.

¿Es trifft uns allerdings nicht unvorbereitet¿, so der Minister weiter. Er

erinnerte an die mit dem Haushaltsführungserlass beschlossene Maßnahme, in 2005

nur 95 Prozent der Mittel frei zu geben. ¿Trotzdem müssen wir hart

wirtschaften, um die Mindereinnahmen im Haushalt ausgleichen zu können¿.

Nach den

vorliegenden Zahlen kämen in 2006 Steuerausfälle in Höhe von etwa 160 bis 180

Millionen Euro auf das Land zu. Minister Paqué: ¿Hier gibt es aber noch große

Unsicherheiten.¿ Erst heute morgen gab das Statistische Bundesamt überraschend

sehr positive Wachstumszahlen für das erste Quartal dieses Jahres bekannt.

Diese lagen deutlich über denen, die Eingang in die Prognose gefunden hatten.

Paqué: ¿Es bringt also gar nichts, Unruhe zu schüren, so wie es die PDS tut,

die bereits jetzt nach einem Nachtragshaushalt für 2006 ruft.¿ Es sei viel zu

früh, aus Prognosen für 2006 und die darauffolgenden Jahre tragfähige Entwicklungen

ableiten zu wollen.

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