Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 071/05

Kultusministerium -

Pressemitteilung Nr.: 071/05

Magdeburg, den 6. Mai 2005

Staatssekretär führt Gespräch mit der Präsidentin

der Weltunion für progressives Judentum

Staatssekretär Winfried Willems ist am Mittwoch, dem 4.

Mai 2005 mit der Präsidentin der Weltunion für progressives Judentum (World

Union for Progressive Judaism), Frau Ruth Cohen, und weiteren hochrangigen Repräsentanten

des Liberalen Judentums in Deutschland in der Vertretung des Landes

Sachsen-Anhalt in Berlin zu einer Unterredung zusammen getroffen. Die aus England

angereiste Präsidentin hatte im Anschluss an Gespräche mit Bundeskanzler Gerhard

Schröder, Parteivorsitzenden der Bundestagsparteien und anderen

Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens um den Termin mit einem Vertreter der

Landesregierung Sachsen-Anhalts gebeten. Bei dem Gespräch ging es neben einer

Erörterung der aktuellen Entwicklungen auch um Probleme mit dem Landesverband Jüdischer

Gemeinden in Sachsen-Anhalt, der bislang trotz mehrfacher Aufforderungen durch

die Landesregierung der Liberalen Jüdischen Gemeinde Halle keinen Anteil an den

Staatsleistungen zuerkenne, wobei die rechtliche Auseinandersetzung vor den

Gerichten noch nicht abgeschlossen ist. Staatssekretär Willems betonte, dass

auch der geltende Staatsvertrag, der über 10 Jahre erfolgreich die Beziehungen

zwischen dem Land und der Jüdischen Gemeinschaft geregelt hat, in einzelnen

Feldern anpassungsbedürftig sei. Bei der Verhandlung zur Verbesserung dieses

Vertrages solle auch das Liberale Judentum in Sachsen-Anhalt berücksichtigt

werden.

¿Das Gespräch verlief insgesamt sehr offen und konstruktiv¿,

sagte Willems im Anschluss. ¿Frau Cohen äußerte Verständnis gegenüber der Haltung

der Landesregierung, durch Neuverhandlung des Staatsvertrages mit der Jüdischen

Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt eine größere Gerechtigkeit bei der Verteilung

der Staatsleistungen an die Mitgliedsgemeinden zu erreichen.¿ Auf der anderen

Seite müsse die Verwendung aller Staatsleistungen auch nach Meinung der

Weltunion immer transparent und nachvollziehbar bleiben. ¿Diese Auffassung

vertritt im übrigen auch der Zentralrat der Juden in Deutschland¿, so Willems.

Der Weltverband sagte alle Unterstützung bei den

Bemühungen des Landes Sachsen-Anhalt zu, die Beziehungen mit der Jüdischen

Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt weiter zu entwickeln und auch vertraglich auf

eine verbesserte Basis zu stellen.

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