Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 435/00

Magdeburg, den 18. Juli 2000

Staatssekretär Holtschneider: Polizei in Sachsen-Anhalt auf Erfolgskurs/ Gute Personal- und Sachausstattung/ Anstieg der Aufklärungsquote und Rückgang der Straftaten

Im Rahmen der Beantwortung einer Großen Anfrage hat Innenstaatssekretär Dr. Rainer Holtschneider die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettssitzung über Stand und Entwicklung der Polizei in Sachsen-Anhalt informiert. Neben einer guten Ausstattung mit Personal und Technik, insbesondere bei der Informationstechnik, ragten in den letzten Jahren die Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung hervor. Defizite, wenn auch in abnehmendem Maße, bestünden noch im baulichen Zustand von Polizeigebäuden.

Die Aufgaben der Polizei gehörten, so Holtschneider weiter, zu den wirklich bedeutenden Zuständigkeiten, die den Bundesländern in unserem föderalistischen Staatsaufbau zukämen. Die Landespolizei zähle nicht nur zu den größten Bereichen der Landesverwaltung, sondern gemessen an ihren Aufgaben und dem Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach einem sicheren Lebensumfeld auch zu den wichtigsten.

Entscheidende Voraussetzung für eine erfolgreiche Polizeiarbeit sei motiviertes und gut ausgebildetes Personal. Die Personalentwicklung des Innenministeriums basiere auf einer den Erfordernissen entsprechenden Personaldichte. Sachsen-Anhalt kann damit auch im Vergleich zu ähnlich strukturierten Flächenländern im Verhältnis zur Einwohnerzahl auf eine gute Personalausstattung (1 Polizeibeamter zu 340 Einwohnern) bauen.

Eine umfassende Organisationsverbesserung der Polizei habe die Landesregierung mit der Polizeistrukturreform bereits 1995 auf den Weg gebracht. Inzwischen könne festgestellt werden, dass die Ziele - flachere Hierarchie und die Freisetzung von Beamtinnen und Beamten für Präsenzaufgaben - erreicht worden sind. Die Polizei verfüge damit über eine moderne und aufgabengerechte Organisationsstruktur, die der polizeilichen Präsens in der Fläche ebenso gerecht wird wie den Erfordernissen einer differenzierten Kriminalitätsbekämpfung und einer ergebnisorientierten Führungsstruktur.

Im Hinblick auf die Technik verfüge die Polizei in Sachsen-Anhalt, so der Staatssekretär, inzwischen über einen modernen Ausstattungsstand. An die Stelle von Neubeschaffungen Anfang der 90er Jahre könnten inzwischen Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen treten. Ein entscheidender Bereich, dessen Bedeutung ständig wachse, sei die Informations- und Kommunikationstechnik.

Mit dem Landessystem POLIS-neu wurde frühzeitig mit der Entwicklung und Einführung eines ehrgeizigen Datenverarbeitungssystems begonnen. Es schaffe die Voraussetzungen für eine rationelle Vorgangsbearbeitung und gezielte Computerfahndungen im Verbund mit den anderen Bundesländern, den zuständigen Bundesbehörden und der europäischen Polizeibehörde EUROPOL.

Nach Auffassung von Holtschneider schlagen sich die Anstrengungen für eine Qualitätssteigerung der Polizei in messbaren Ergebnissen nieder. Die Zahl der Straftaten sei von 1995 bis 1999 um gut 17 % zurückgegangen. Die Aufklärungsquote sei im gleichen Zeitraum von 35,8 auf 53 % gestiegen, eine Quote, die über dem durchschnittlichen Niveau der Bundesländer liegt.

Auch die Straßen unseres Bundeslandes seien nicht zuletzt dank wirksamer Polizeiarbeit deutlich sicherer geworden. Seit 1996 ist die Zahl der Verkehrsunfälle trotz deutlich höherer Zulassungszahlen und Fahrleistungen insgesamt rückläufig. Die Zahl der Verkehrstoten hat sich seit 1991 halbiert. Im vergangenen Jahr gestaltete sich die Zahl der Verkehrsunfälle mit Personenschäden und insbesondere der Rückgang bei den Verkehrstoten in Sachsen-Anhalt günstiger als in allen anderen deutschen Bundesländern.

Einige Ergebnisse im Einzelnen:

Seit 1994 wurden rund 210 Millionen DM für Investitionen im Polizeibereich zur Verfügung gestellt.

1994: 48.024.600 DM

1995: 43.229.200 DM

1996: 35.878.700 DM

1997: 28.553.600 DM

1998: 20.434.900 DM

1999: 35.515.500 DM.

In der Landespolizei befinden sich derzeit rund 3.000 PC (Stand April 2000) im Einsatz.

Mit der zunehmenden Einführung von POLIS-neu wird sich die Anzahl der Computer in der Polizei auf ca. 4.000 erhöhen.

In der mittelfristigen Planung sind für die Ausstattung der Dienststellen mit moderner Computer- und Kommunikationstechnik folgende Haushaltsmittel geplant:

Ansatz 2001 13.204.500 DM

Ansatz 2002 14.320.700 DM

Ansatz 2003 16.030.900 DM

Ansatz 2004 13.136.100 DM

Die durchschnittliche Laufzeit und Kilometerleistung von Polizeifahrzeugen beträgt zur Zeit (erwartete Laufzeit z. B. bei Funkstreifenwagen: Ø 250.000 km):

Ø Kilometerleistung

Ø Laufzeit

Funkstreifenwagen

ca. 93.000 km

4,1 Jahre

Pkw

ca. 98.000 km

4,9 Jahre

leichte Mannschaftskraftw.

ca. 104.000 km

5,5 Jahre

Spezial-Kraftwagen

ca. 59.000 km

6,4 Jahre

Kräder

ca. 21.000 km

6,9 Jahre

Besondere Sorge bereitet die Jugendkriminalität. Der prozentuale Anteil der jugendlichen Tatverdächtigen unter 21 Jahren liegt bei gut einem Drittel aller Tatverdächtigen.

Anteil der Tatverdächtigen

unter 21 Jahren

1992

28,3 %

1993

33,0 %

1994

31,2 %

1995

33,0 %

1996

32,6 %

1997

33,7 %

1998

34,5 %

1999

34,9 %

1999 wurden von Tatverdächtigen unter 21 Jahren 17.811 Diebstähle begangen (1998: 19.547 Taten) und 6.910 Sachbeschädigungen (1998: 6.903 Taten) durchgeführt.

Straftaten im Bereich der Wirtschaftskriminalität in Sachsen-Anhalt haben seit 1992 eine wachsende Tendenz.

Wirtschaftskriminalität im Vergleich von 1992 bis 1999

1992

1993

1994

1995

1996

1997

1998

1999

Straftaten Wirtschaftskriminalität

626

713

765

558

601

766

984

1055

Der materielle Schaden, der durch Delikte der Wirtschaftskriminalität in Sachsen-Anhalt seit 1991 entstanden ist, hat folgerichtig zugenommen.

Wirtschaftskriminalität im Vergleich von 1992 bis 1999

1992

1993

1994

1995

1996

1997

1998

1999

Ca. Schaden Wirtschaft gesamt in Millionen DM

nicht ermittelbar

nicht ermittelbar

44,4

87,3

65,9

172

110

136

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