Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 98/01

Magdeburg, den 13. Juli 2001

Landesinitiative URBAN 21

Teilnahmeentscheidungen sind gefallen

Mit der abschließenden Entscheidung der interministeriellen Arbeitsgruppe "Programmierung" und den Verwaltern der EU-Strukturfonds wurden jetzt 24 Konzepte aus 22 Städten in die Landesinitiative URBAN 21 aufgenommen.

Die Landesinitiativen sind in Sachsen-Anhalt das zentrale Instrument zur Gestaltung der EU-Förderperiode 2000-2006 beim Einsatz der EU-Strukturfonds. Durch die Landesinitiative URBAN 21 werden in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf Förderprogramme des Landes ressortübergreifend gebündelt. Dieser integrative Ansatz ermöglicht die Aufstockung der Landesmittel durch EU-Strukturfondmittel innerhalb der EU-Strukturfondperiode bis 2006.

"Die Revitalisierung der Städte ist mit baulich-investiven Maßnahmen allein nicht zu bewältigen," so Sachsen-Anhalts Bauminister Jürgen Heyer (SPD).

"Für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung ist eine zusammenhängende Verbesserung der Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsbedingungen erforderlich." In einem Schreiben an die Bürgermeister und Oberbürgermeister der 22 Städte geht Heyer davon aus, dass durch die Teilnahme an der Landesinitiative das wirtschaftliche Eigenleben der Städte nachhaltig gestärkt wird. "Gemeinsam werden wir einen Beitrag zur nachhaltigen Verbesserung der sozialen, ökologischen und infrastrukturelle Strukturen leisten."

Die 24 Konzepte wurde auf Grund der Qualität des integrativen Ansatzes und des zur Verfügung stehenden Finanzrahmens in die Landesinitiative URBAN 21 aufgenommen. Einschließlich der Mittel der EU-Strukturfonds stehen aus dem Bauministerium und den anderen Landesministerien bis 2006 rund 460 Millionen Euro zur Verfügung. Bis Anfang August wird allen Städten ein sogenannter "indikativer Finanzplan" übergeben. Daraus sind die bestätigten Einzelmaßnahmen und der bis 2006 zur Verfügung stehende Finanzrahmen der Konzepte ersichtlich. Für die Erfolgskontrolle werden die Einzelprojekte durch ein sogenanntes Monitoring begleitet. Darin wird der erreichte Stand mit den angestrebten Zielen verglichen. Alle beteiligten Städte werden ein Netzwerk bilden, das dem Erfahrungsaustausch und einer gemeinsamen öffentlichkeitsarbeit dienen wird.

Zur Begleitung der Landesinitiative wurde im Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr ein Arbeitskreis URBAN 21 gebildet. Ihm gehören alle anderen beteiligten Ministerien, die Regierungspräsidien, der Städte- und Gemeindebund, die wohnungswirtschaftlichen Verbände sowie das vom Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung Halle (ISW) und das Deutsche Seminar für Städtebau und Wirtschaft (DSSW) an.

Ursprünglich hatten 33 Städte mit insgesamt 38 Quartieren mit technischer Hilfe des Landes Konzepte erarbeitet und die Aufnahme in die Landesinitiative URBAN 21 beantragt. Der jetzigen Entscheidung über die Teilnehmer an der Landesinitiative ist ein umfangreiches Vorprüfungsverfahren voraus gegangen, in dem die übereinstimmung der Konzepte mit den EU-Förderbestimmungen überprüft wurde. Im Auftrag des Landes wurde dazu vom ISW Halle ein mathematisch-objektives Bewertungsraster erarbeitet.

Bewertungskriterien für die rund 1.300 Einzelprojekte waren u. a. die zu erwartenden Auswirkungen der Konzepte auf dem ersten und zweiten Arbeitsmarkt, sowie die nachhaltige Belebung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Aktivitäten und die Chancengleichheit von Frauen und Männern. Besondere Bedeutung für die Bewertung der Konzepte hatte die aktive Einbeziehung von gesellschaftlichen Gruppen und der Bürgerinnen und Bürger in die Erarbeitung.

Bei den übrigen Konzepten erfolgte eine Bewertung von Einzelprojekten, die im Rahmen der konventionellen Städtebauförderung und anderer Förderprogramme des Landes verwirklicht werden können.

Folgende Konzepte werden an der Landesinitiative URBAN 21 teilnehmen:

Bad Dürrenberg, Stadtkern

Bernburg (Saale), Talstadt

Bitterfeld, Stadtzentrum

Blankenburg, Stadtbereich

Burg, Innenstadt

Eisleben, Westlicher Altstadtkern

Genthin, Innenstadt

Halberstadt, Wohngebiet "Richard-Wagner-Straße"

Halle (Saale), Stadtteilzentrum Neustadt

Halle (Saale), Merseburger Straße

Hettstedt, Ortskern

Magdeburg, Alte Neustadt-Handelshafen

Magdeburg, Buckau

Merseburg, Innenstadt/Neumarkt

Naumburg, Stadtzentrum

Osterwieck, Innenstadt

Quedlinburg, historischer Stadtkern

Sangerhausen, Othaler Weg

Staßfurt, Innenstadt

Stendal, Wohngebiet "Stadtsee"

Tangermünde, Innenstadt

Weißenfels, Altstadt

Wittenberg, Trajuhnscher Bach-Lerchenberg

Zeitz, Innenstadt

Ulrich-Karl Engel

Pressesprecher

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