Ministerium für Wirtschaft und Technologie - Pressemitteilung Nr.: 25/01

Magdeburg, den 8. März 2001

Europäische Chemikalienpolitik

Staatssekretär Maas lädt EU-Kommissarin Wallström nach Magdeburg ein

Brüssel/Magdeburg. Hochrangige Vertreter aus der sachsen-anhaltischen Landesverwaltung und der Chemiewirtschaft haben heute Gespräche mit Vertretern der Europäischen Kommission zum "Weißbuch" für Chemikalienpolitik geführt. Im Rahmen des Informationsaustausches informierten aus Sicht der Generaldirektion Unternehmen der Abteilungsleiter Dr. Reinhard Schulte-Braucks und aus Sicht der Umwelt das Kabinettsmitglied von Margot Wallström, Herr Henning Arp, die Vertreter des Landes und der Wirtschaft über das "Weißbuch" Chemikalienpolitik.

Die Delegation des Landes Sachsen-Anhalt wurde angeführt durch Staatssekretär Manfred Maas aus dem Wirtschaftsministerium. Das Ministerium für Raumordnung, Landwirtschaft und Umwelt wurde durch die für Chemie zuständige Abteilungsleiterin Frau Gäde-Butzlaff vertreten. Von Chemieseite waren u.a. Vertreter der Firmen Infraleuna, Dow-Chemical, Stickstoffwerk Piesteritz, Infra-Zeitz Servicegesellschaft, ECI Bitterfeld und Vertreter des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) anwesend.

Das "Weißbuch" über die zukünftige Chemikalienpolitik der Europäischen Union sieht u.a. grundlegende Veränderungen bei Genehmigungs- und Bewertungsverfahren für Chemikalien vor. Wichtigste Ziele der neuen Chemikalienstrategie sind, die gefährlichsten Stoffe schrittweise vom Markt zu nehmen, die Beweislast bei der Risikoeinschätzung von Chemikalien umzukehren sowie Forschung und Entwicklung zu stärken.

Die Vertreter der Chemieindustrie wiesen insbesondere auf die Probleme für klein- und mittelständische Unternehmen durch die geplanten Regelungen hin. Erörtert wurde weiterhin das Problem des Stoffverbundes bei geschlossenen Systemen, d. h., der Austausch von Grundsubstanzen über Rohrleitungen zwischen einzelnen Unternehmen, z. B. in Chemieparks.

Um den Dialog weiter zu fördern und die besonderen Gegebenheiten in Sachsen-Anhalt besser verdeutlichen zu können, sprach Staatssekretär Maas im Namen der Landesregierung eine Einladung an die Kommissarin Wallström nach Sachsen-Anhalt aus.

Gerade die Entwicklungen am Chemiestandort Sachsen-Anhalt zeigen, welche Synergieeffekte durch moderne Chemieanlagen und Umweltstandards zum Wohle aller Beteiligten erreicht werden können. Durch das gemeinsame Auftreten von Landesregierung und Chemieindustrie in Brüssel konnten die gemeinsamen Anliegen verdeutlicht werden und ein Dialog, der fortgesetzt werden soll, im Interesse des Landes angeschoben werden. Die anschließenden Gespräche mit Vertretern europäischer Regionen fanden in vertrauensvoller Atmosphäre statt. Es gab einen Austausch zum Stand der Chemiepolitik in den betroffenen Regionen. Weitere Gespräche auf Fachebene wurden vereinbart.

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