Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 271/02

Magdeburg, den 5. April 2002

Polizei-Empfang der Landesregierung/ Ministerpräsident Höppner: Unsere Polizei macht einen richtig guten Job

"Den Polizeibediensteten unseres Landes ist es unter Ausschöpfung aller Mittel und Ressourcen gelungen, die Sicherheit im Land zu gewährleisten und weiten Teilen der Bevölkerung das Gefühl von Sicherheit zu geben. Unsere Polizei macht einen richtig guten Job. Das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Arbeit ist stetig gewachsen." Das sagte Ministerpräsident Dr. Reinhard Höppner heute beim traditionellen Polizei-Empfang der Landesregierung. Zu der Veranstaltung im Magdeburger Palais am Fürstenwall, an der auch Innenminister Dr. Manfred Püchel teilnahm, waren rund 130 Polizeibedienstete geladen, die sich durch ihr überdurchschnittliches Engagement ausgezeichnet haben.

Höppner wies darauf hin, dass die Erhöhung der sichtbaren polizeilichen Präsenz durch Fußstreifen und andere vergleichbare Einsatzformen ein Schwerpunkt im Jahr 2001 gewesen sei. "Die sichtbare Arbeit unserer Beamtinnen und Beamten hat nicht nur vorsorgende Wirkung, sondern erhöht auch das Sicherheitsbefinden unserer Bürgerinnen und Bürger. Ein beachtlicher Teil der Bevölkerung fühlt sich durch verstärkte polizeiliche Fußstreifen in ihren Wohngebieten sicherer."

Zur personellen Entwicklung bei der Polizei sagte der Regierungschef, dass es mit der Funktionalreform gelungen sei, Polizeivollzugsbeamte von Verwaltungsaufgaben zu entlasten und somit für ihre ursprünglichen Aufgaben einzusetzen. Die Landesregierung führe dies mit dem "Konzept zur weiteren Entwicklung der Polizei-, Personal- und Stellenstruktur 2010 (KOPPS 2010)" weiter. Ziele seien unter anderem die Herstellung einer homogenen Alterstruktur unter den Beamtinnen und Beamten sowie die Anhebung des Stellenanteils des gehobenen Dienstes. Höppner: "Es sollen jährlich ca. 250 Planstellen vom mittleren in den gehobenen Dienst überführt werden. Damit tragen wir den gestiegenen qualitativen Anforderungen an den Polizeidienst Rechnung."

Insgesamt hob Höppner die positive Entwicklung bei der Kriminalitätsbekämpfung hervor. Die Kriminalitätszahlen seien seit 1996 konstant zurückgegangen; im Jahr 2001 im sechsten Jahr in Folge. 55,2 % der Straftaten seien aufgeklärt worden. Eine vergleichbar positive Entwicklung habe sich auch im Verkehrsunfallgeschehen vollzogen. Die Gesamtunfallentwicklung habe sich bei der "magischen Zahl" von 100.000 eingependelt.

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