Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 698/01

Magdeburg, den 4. Dezember 2001

Ministerpräsident Höppner bei Barbarafeier in Halle: "Braunkohle hat wieder Perspektive"

"Die Braunkohlenindustrie hat im letzten Jahrzehnt einen ebenso schweren wie unvermeidlichen Strukturwandel bewältigt. Die Investitionen der letzten Jahre haben sich jedoch gelohnt. Die Förderung und Nutzung von Braunkohle im Osten rechnen sich wieder." Das erklärte heute Ministerpräsident Dr. Reinhard Höppner auf der traditionellen Barbarafeier der Bergbaugesellschaften LMBV, MIBRAG und ROMONTA in Halle.

Die von der Braunkohlenindustrie in den letzten zehn Jahren investierten 1,6 Mrd. DM hätten nicht nur den Industriezweig wieder wettbewerbsfähig gemacht, sondern auch wichtige Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung im Lande gegeben. Viele kleine und mittlere Unternehmen hätten von den Aufträgen profitiert. Auch das Land habe den Braunkohleabbau auf vielfältige Weise gefördert; durch die Befreiung von der Zahlung einer Förderabgabe ebenso wie durch langfristige bergrechtliche Genehmigungen und die Unterstützung des Umsiedlungsprojektes der Gemeinde Großgrimma.

In den letzten Jahren, so Höppner, mache auch die Sanierung der Bergbaufolgelandschaften zunehmend Fortschritte. Der Schwerpunkt verlagere sich dabei immer mehr auf wasserbauliche Maßnahmen. So sei die Flutung von Tagebaurestlöchern wie z. B. im Geiseltal angelaufen. Aus Bergbaufolgelandschaften würden so Landschaften mit Erholungswert. Allein in diesem Jahr seien für Sanierungsmaßnahmen rund 170 Mio. DM aufgewendet worden, darunter 49 Mio. DM aus Landesmitteln. Die derzeitigen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über die Fortführung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2003 bis 2007 seien weit vorangeschritten, betonte der Ministerpräsident. Eine kontinuierliche Weiterführung der Sanierungsarbeiten sei gesichert. Auch das Land Sachsen-Anhalt werde die erforderlichen Landesmittel bereitstellen.

Neben der Braunkohlesanierung sei es in der ehemals vom Bergbau geprägten Region wichtig, neue Branchen und Unternehmen anzusiedeln. An Standorten wie Halle-Bruckdorf und Roitzsch habe man damit bereits Erfolg gehabt, erklärte Höppner. Der wirtschaftliche Strukturwandel sei jedoch keine Aufgabe, die sich innerhalb eines Jahrzehnts bewältigen lasse. Der Regierungschef: "Gemessen an manchen blumigen und euphorischen Versprechungen der unmittelbaren Nachwende-Zeit, hätten wir Grund enttäuscht zu sein. Gemessen an der realen Ausgangslage 1989/90 haben wir viel erreicht: Die Pro-Kopf-Einkommen und die Arbeitsproduktivität haben sich mehr als verdoppelt, Infrastruktur und Wohnqualität sind deutlich verbessert, die Umweltbelastungen zurückgegangen. Die Wirtschaftsstruktur ist ausgewogener und ein neuer Mittelstand praktisch aus dem Nichts heraus entstanden."

Das Hauptproblem im Osten sei, so der Regierungschef, die weiterhin sehr hohe Arbeitslosigkeit. Mit dem weiteren Voranschreiten des Aufbaus Ost sei jedoch auch eine deutliche Reduzierung der Arbeitslosenzahlen zu erwarten. Die Einigung über den Solidarpakt II habe bis 2019 ein solides Fundament dafür geschaffen. So werde es möglich, die Infrastrukturlücke gegenüber dem Westen weiter zu schließen. Dies, aber auch die Osterweiterung der EU hätten positive Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung im Osten, betonte der Regierungschef.

Die Barbarafeier wird seit 1990 von den im mitteldeutschen Bergbaurevier tätigen Bergbaugesellschaften LMBV, MIBRAG und ROMONTA ausgerichtet. Der 4. Dezember ist der Namenstag der Heiligen Barbara, der Schutzpatronin der Bergleute. Derzeit sind in Sachsen-Anhalt im Bergbau einschließlich der bergbaulichen Sanierungsmaßnahmen rund 7.800 Menschen beschäftigt.

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