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Püchel: 100-Mio-Euro-Kommunalkreditprogramm wird aufgelegt
30.11.2001, Magdeburg – 178
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 178/01
Magdeburg, den 30. November 2001
Püchel: 100-Mio-Euro-Kommunalkreditprogramm wird aufgelegt
Das Land wird im Jahr 2002 ein Kreditprogramm zur Finanzierung von kommunalen Investitionen in Höhe von 100 Mio. Euro auflegen. Dieses Programm soll insbesondere leistungsschwachen Kommunen zugute kommen.
Der Kreditbetrag wird den Kommunen anteilig nach Einwohnerzahl und Fläche zur Verfügung gestellt, so wie es bisher für die pauschalen investiven Zuweisungen nach §§ 14 und 15 Finanzausgleichsgesetz (IfG-Zuweisungen) geregelt war. Die Kommunen können den ihnen zustehenden Anteil über das Landesförderinstitut abrufen. Die Laufzeit der Kredite beträgt 10 Jahre.
Püchel: "Die Zinsen für diese Kredite werden vom Land für die gesamte Laufzeit übernommen. Das Land übernimmt zusätzlich die Tilgung der Kredite für die ersten drei Jahre. Für die restliche Laufzeit tritt das Land als Gewährträger ein, wenn die Kommune nicht in der Lage sein sollte, die Tilgung aufzubringen."
Sobald die Gespräche zu den Details des weiteren Verfahrens abgeschlossen sind, werden die Kommunen unverzüglich informiert.
Die Höhe der auf die einzelnen Kommunen entfallenden Kreditkontingente
ergibt sich aus der nachfolgenden Aufstellung (siehe
Anlage - PDF-Dokument, Größe: 150 KB).
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