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Die Rechtsvorschriften des Landes Sachsen-Anhalt sind fit für den Euro / 105 Vorschriften geändert
15.11.2001, Magdeburg – 31
- Ministerium der Finanzen
Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 031/01
Magdeburg, den 15. November 2001
Die Rechtsvorschriften des Landes Sachsen-Anhalt sind fit für den Euro / 105 Vorschriften geändert
Finanzminister Wolfgang Gerhards: "Ob Brandschutzgesetz oder Nachbarschaftsgesetz, allen Vorschriften in Sachsen-Anhalt sind ab 1. Januar 2002 die neuen Euro-Beträge zu entnehmen."
Der Landtag hat heute das Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts zur Umstellung auf Euro beschlossen. Damit werden in 105 betroffenen Rechtsvorschriften des Landes zum 1.1.2002 die DM-Angaben durch Euro-Angaben ersetzt. Das Gesetz bringt Rechtssicherheit für die Bürger und alle Stellen, die diese Vorschriften anwenden.
Die Umrechnung erfolgt grundsätzlich unter Anwendung des amtlich festgelegten Umrechnungsfaktors von 1,95583 DM : 1 Euro. Die Bürgerinnen und Bürger werden durch das Gesetz nicht belastet. Es wird aber auch berücksichtigt, dass möglichst keine Mindereinnahmen oder Mehrausgaben für den Landeshaushalt bzw. bei den Kommunen und den Landkreisen entstehen.
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