Innenminister Holger

Stahlknecht hat sich mit dem Städte- und Gemeindebund sowie dem

Landesfeuerwehrverband Sachsen-Anhalt zu notwendigen Ersatzbeschaffungen von

Handfunkgeräten für die Feuerwehren im Land ausgetauscht. Im Ergebnis wird das

Land die Anschaffungen neuer Geräte letztmalig finanziell unterstützen. Es ist

geplant, mit Mitteln aus dem Sonderförderprogramm Brandschutz allen Gemeinden

einen Festbetrag von 400 Euro pro auszutauschendem Gerät zuzuwenden. Damit

können mehr als 50 Prozent der Kosten durch das Land gefördert werden.

Innenminister Stahlknecht:

?Mit der Förderung entlastet das Land die Einheits- und Verbandsgemeinden

finanziell in ihrer Zuständigkeit im abwehrenden Brandschutz für die

Sicherstellung der Brandbekämpfung und Hilfeleistung bei Unglücksfällen und

Notständen. Mit der Unterstützung würdigt das Land zudem das Ehrenamt.?

Jürgen Leindecker,

Landesgeschäftsführer des Städte- und Gemeindesbundes: ?Wir danken Minister

Stahlknecht für die Bereitschaft, den Städten und Gemeinden bei der Beschaffung

der Funkgeräte zur Seite zu stehen. Das ist für uns keine

Selbstverständlichkeit, sondern ein Zeichen für die gute Zusammenarbeit mit den

Feuerwehren.?

Die Digitalfunktechnik hat erhebliche

Qualitätsverbesserungen im Sprechfunk gebracht. Mit der technischen

Verbesserung ist aber verbunden, dass die Handsprechfunkgeräte in kürzeren

Intervallen als früher im Analogfunk ausgetauscht werden müssen. Spätestens bis

Ende 2020 müssen circa 8.800 Geräte im Land ausgetauscht werden, davon 7.800

Geräte bei den Gemeinden. Dies stellt viele Gemeinden vor finanzielle Probleme.

Das Land wird daher die Beschaffung von Endgeräten im Digitalfunk fördern. Die

Gemeinden können unmittelbar Geräte aus einem durch das Land abgeschlossenen

Rahmenvertrag zu guten Konditionen abrufen oder sie von anderen Herstellern

beziehen.

Die Förderung wird über das Landesverwaltungsamt

abgewickelt und für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 erfolgen.