Der Präsident des

Verwaltungsgerichts Dessau stellt am 30. November 2006 die Ergebnisse der seit

Beginn des Jahres von der 1. Kammer geübten Praxis eines frühen

Verhandlungstermins vor.

Mit diesem Modellvorhaben hat das

Verwaltungsgericht Dessau auf die Ergebnisse einer im Frühjahr letzten Jahres

vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt durchgeführten Befragung

von Rechtsanwälten und Behördenvertretern reagiert, bei der diese ihre

Unzufriedenheit mit der durchschnittlichen Verfahrensdauer und der bei den

Verwaltungsgerichten üblichen Verfahrensgestaltung zum Ausdruck brachten. Die

Befragten kritisierten, dass die Verwaltungsgerichte nach Klageeingang

verhältnismäßig kurze Fristen für Klagebegründung und -erwiderung bestimmten

und deren Beachtung verlangten, obwohl im Anschluss daran regelmäßig geraume

Zeit vergehe, bevor ein Verhandlungstermin anberaumt werde.

Um dieser Kritik zu begegnen und den

Verfahrensablauf für die Beteiligten von Beginn an transparenter zu gestalten,

bestimmt die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Dessau bei den seit dem 01.

Januar 2006 eingehenden Verfahren bereits mit Klageeingang Termine zur

mündlichen Verhandlung oder zur Erörterung der Streitsache. Hiermit geht das

Verwaltungsgericht Dessau neue Wege, um zu einer signifikanten Verkürzung der

Verfahrenslaufzeiten und zu einer für die Beteiligten transparenteren

Verfahrensgestaltung zu kommen, damit verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz in

der Region Anhalt zum Standortvorteil wird.

Mit dem Vortrag am 30. November

2006, zu dem Vertreter insbesondere der in Verfahren vor dem Verwaltungsgericht

Dessau beteiligten Behörden und der Anwaltschaft eingeladen sind, sollen die

Ergebnisse des Modellvorhabens vorgestellt werden. Nach Voranmeldung können

auch Vertreter der Presse an der Veranstaltung teilnehmen. 

Fenzel, Christine

Pressesprecherin

Normal

0

21

false

false

false

DE

X-NONE

X-NONE