Pressemitteilungen der Justiz
(OVG LSA) Verwaltungsgerichte und
Behörden des Landes diskutieren über Qualitätsstandards.
06.12.2006, Magdeburg – 12
- Oberverwaltungsgericht
Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung
Nr.: 012/06
Oberverwaltungsgericht des Landes
Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 012/06
Magdeburg, den 6. Dezember 2006
(OVG LSA) Verwaltungsgerichte und
Behörden des Landes diskutieren über Qualitätsstandards.
Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände
(für den Städte- und Gemeindebund Landesgeschäftsführer Dr. Bernd Kregel, für
den Landkreistag Geschäftsführer Heinz-Lothar Theel), für die Landesverwaltung der Präsident des Landesverwaltungsamts Thomas Leimbach und Vertreter des
Bundesamtes für Migration trafen sich auf Einladung des Präsidenten des
Oberverwaltungsgerichts Dr. Michael Benndorf am 6. Dezember 2006 in Magdeburg
mit den Präsidenten der Verwaltungsgerichte sowie Vertretern der Richterschaft
im Dienstgebäude des Oberverwaltungsgerichts, um über Qualitätsstandards in der verwaltungsgerichtlichen Arbeit zu diskutieren. Die Arbeit der
Verwaltungsgerichte ist leider immer noch mit negativen Vorurteilen behaftet:
Die Verfahren seien zu lang, Entscheidungen bürgerfern und schwer verständlich,
die Verwaltungsrichter säßen in einem Elfenbeinturm ohne Wirklichkeitsbezug.
Solchen Vorurteilen wollen die Verwaltungsgerichte durch eine Imageoffensive
entgegentreten, betonte OVG-Präsident Dr. Benndorf. Im Rahmen dieser Offensive
haben die Verwaltungsgerichte bereits eine sog. Kundenbefragung durchgeführt,
um zu erkunden, wie ihre Gerichtsbarkeit von Außen von Rechtsanwälten und Behördenvertreter wahrgenommen wird. Ergänzend haben die Verwaltungsrichter daneben in ihren Reihen eine Richterbefragung über ihre Arbeit durchgeführt. Die Ergebnisse
dieser Befragung, die bereits mit der Anwaltschaft erörtert wurden, wurden
nunmehr auch den Behörden vorgestellt und mit ihnen diskutiert. Dabei kam es zu
einem offenen und von allen Seiten als gewinnbringend bezeichneten
Erfahrungsaustausch, der künftig gerade auch im Interesse der Bürger im Lande die Arbeit der Verwaltungsrichter weiter verbessern wird.
Die Teilnehmer der
Veranstaltung verabredeten, den Dialog jährlich fortzusetzen.
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