Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung

Nr.: 007/06

Oberverwaltungsgericht des Landes

Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 007/06

Magdeburg, den 12. Mai 2006

(OVG LSA)  Die neue

Justizministerin stellt sich beim Oberverwaltungsgericht des Landes

Sachsen-Anhalt  vor

Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb und

Staatssekretär Burkhard Lischka, ebenfalls neu im Amt, stellten sich am

Mittwoch, dem 10.Mai 2006  bei der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Magdeburg vor.

Dies war der erste Besuch der neuen Spitze des Justizministeriums bei einer

Gerichtsbarkeit in Sachsen-Anhalt. Das Gespräch sei in einer angenehmen und offenen Atmosphäre verlaufen, betonte der Präsident des Oberverwaltungsgerichtes

Dr. Michael Benndorf. Der Präsident, der gerade von der Chefpräsidenten Tagung

der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Kassel zurückgekehrt war, berichtete über die

entfachte Qualitätsdiskussion in der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Vier

Schwerpunkte sehen die Gerichtspräsidenten für die Leistungen und das Ansehen

der Verwaltungsgerichtsbarkeit als besonders bedeutsam an: Die Dauer der

Verfahren bei den Verwaltungsgerichten (Laufzeiten), die Qualität der

Entscheidungen, das Auftreten des Gerichtes in der mündlichen Verhandlung und die allgemeine Kommunikation mit den Verfahrensbeteiligten sollen verbessert werden.

Dieser Prozess der Qualitätssteigerung ist auch in

der Verwaltungsgerichten in Sachsen-Anhalt im vollen Gange. Bereits im April

2005 führten die Verwaltungsgerichte eine Kundenbefragung durch, um zu

erkunden, wie ihre Gerichtsbarkeit von außen von Rechtsanwälten und Behörden

wahrgenommen wird. Ergänzend haben die Verwaltungsgerichte Anfang des Jahres auch in ihren eigenen Reihen eine Richterbefragung über ihre Arbeit durchgeführt

und die Ergebnisse bereits mit den Spitzen der Vertretungen der Anwaltschaft in

Sachsen-Anhalt diskutiert. Mit weiteren Veranstaltungen wollen die

Verwaltungsrichter diesen Prozess verstetigen. Die neue Justizministerin

begrüßte diese Initiative ausdrücklich, entspreche ein solches Engagement doch

in besonderer Weise der Koalitionsvereinbarung für den Bereich der Justiz.

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