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Staatskanzlei

Für ein lebenswertes und modernes Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt stellt sich den Herausforderungen im vereinten Europa. Wir haben wichtige Impulse für die Medienpolitik gegeben. Der Strukturwandel im Kohlerevier wurde auf den Weg gebracht, der neue, innovative Arbeitsplätze schafft und hilft, die Klimaziele zu erreichen. Mit Investitionen in die Kultur und dem erfolgreichen Reformations- sowie dem Bauhausjubiläum hat sich Sachsen-Anhalt als Land mit Geschichte und Zukunft präsentiert.

"Der Strukturwandel in der Kohleregion ist für uns Herausforderung und Chance zugleich. Als Land der Reformation sind wir ein Land der Innovationen und der Kultur. Mit diesem Anspruch und modernem Denken wird bei uns Zukunft gestaltet."

Rainer Robra
Staatsminister und Chef der Staatskanzlei, Kultur und Europaminister

Die Staatskanzlei koordiniert die Arbeit der Landesregierung. Sie ist als Partnerin des Bundeskanzleramtes maßgeblich in Abstimmungsprozesse zwischen Bund und Ländern eingebunden. Damit waren im Rahmen der Corona-Pandemie besondere Herausforderungen verbunden, weil Bund und Länder sich kontinuierlich über das Vorgehen verständigen und die notwendigen Wirtschaftshilfen in enger Abstimmung konzipieren mussten.

Strukturwandel im Braunkohlerevier angeschoben

Mit dem im Sommer 2018 von Bund und Ländern beschlossenen Ausstieg aus der Kohleverstromung steht die Kohleregion im Süden Sachsen-Anhalts vor einem tiefgreifenden Strukturwandel. Ziel der Landesregierung ist es, diesen Wandel erfolgreich zu gestalten. Die Region soll gestärkt aus ihm hervorgehen. Innovationen sollen vorangetrieben, zukunftsfähige neue Arbeitsplätze und Perspektiven für die Menschen in der Region geschaffen werden. Das Land arbeitet dazu eng mit dem Bund und den Kommunen zusammen und sucht den Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Nach langen und schwierigen Verhandlungen konnten für Sachsen-Anhalts Revier 4,8 Mrd. Euro Bundesmittel gesichert werden.

Für eine erfolgreiche Umsetzung des Wandels und eine zielgerichtete Förderung des Reviers hat die Landesregierung bereits wichtige Weichen gestellt. So wurde die Stabsstelle "Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier" in der Staatskanzlei eingerichtet, um die geplanten Fördermaßnahmen mit dem Bund, den Landesministerien und vor allem mit den Betroffenen im Revier zu koordinieren. Ein Revierausschuss mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft wird eine enge Einbindung der Region sicherstellen und über strategische Fragestellungen der Revierförderung beraten. Zwischen Landesregierung und Revier wurde zudem eine Förderrichtlinie abgestimmt, die mithilfe der Investitionsbank Sachsen-Anhalt und des Landesverwaltungsamtes einen regelkonformen und effizienten Mitteleinsatz gewährleisten soll. Nicht zuletzt wurden von den fünf Gebietskörperschaften (Landkreise Anhalt-Bitterfeld, Burgenlandkreis, Mansfeld-Südharz, Saalekreis und Stadt Halle) besonders prioritäre Vorhaben ermittelt, die den Startschuss der langfristigen Förderung darstellen.

Zentrale Eckpunkte der Strategie wurden bereits vereinbart: Sachsen-Anhalt steht für einen innovationsgetragenen Strukturwandel. Dabei wird an bestehende Stärken der Region angeknüpft. So bleiben die Chemie- und Energiewirtschaft auch zukünftig wichtige Standbeine. Die Entwicklung einer weitgehend CO2-neutralen Energieversorgung und die Entstehung zirkulärer Wirtschaftsprozesse sind ein Motor für neue Wertschöpfungspotenziale und Industriearbeitsplätze.

Zielstellung des Landes ist zudem die Bereitstellung einer attraktiven digitalen, verkehrlichen, sozialen und kulturellen Infrastruktur. Dies schließt beispielsweise die Glasfaser-, LTE- und 5G-Ausstattung des Reviers ebenso ein wie die verkehrliche Anbindung der ländlichen Regionen an die Ballungsräume Halle und Leipzig.

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Erfolgreich in Europa für Sachsen-Anhalts Zukunft

Die Landesregierung hat sich konsequent für eine Stärkung der EU eingesetzt, denn nur handlungsfähige europäische Institutionen garantieren, dass Sachsen-Anhalt auch künftig vom Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie den vielfältigen Fördermöglichkeiten profitiert. So setzen wir uns mit den anderen ostdeutschen Länder in den zuständigen Gremien mit Nachdruck dafür ein, dass in der Förderperiode 2021-2027 der nach wie vor bestehende Entwicklungsbedarf im Osten Deutschlands angemessen bei der Verteilung der Mittel der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds berücksichtigt wird und der Rückgang der Fördermittel begrenzt werden konnte.

Die Zusammenarbeit in Europa und der Welt ist für Sachsen-Anhalt von großer Bedeutung. Die Landesregierung hat ihre europapolitischen und internationalen Aktivitäten in der 7. Legislaturperiode weiter intensiviert. Die im Dezember 2016 beschlossene Internationalisierungs- und Europastrategie diente dabei als Richtschnur. Die darin festgelegten Prioritäten wurden seitdem zielgerichtet umgesetzt. Sachsen-Anhalt ist heute ein Land, das vielfältige Kontakte in alle EU-Mitgliedstaaten und darüber hinaus unterhält.

Die beiden Regionalpartnerschaften mit Masowien (Polen) und Centre-Val de Loire (Frankreich) wurden weiter gefestigt durch politische Treffen und eine Reihe gemeinsamer Projekte, zum Beispiel im Kulturbereich, mit neuen Schulpartnerschaften oder der Beteiligung an mehreren Interreg-Projekten.
Die Hochschulen des Landes und die in Sachsen-Anhalt ansässigen Forschungsstätten pflegen Beziehungen zu Partnereinrichtungen in vielen Ländern der Welt. Gemeinsame Studiengänge, Forschungsvorhaben oder der Austausch von Studenten und Lehrkräften bilden ein dichtes Netz vor allem innerhalb der EU.

Das Land unterstützt die Kommunen, Vereine und Unternehmen, die mit ihren Städtepartnerschaften, mit einer Vielzahl von Kooperationen bzw. mit im Ausland sehr gefragten innovativen Produkten das Bild von Sachsen-Anhalt als der Welt zugewandtes Land entscheidend mitprägen.

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#moderndenken ein Markenzeichen Sachsen-Anhalts

Modernes Denken ist ein besonderes Markenzeichen Sachsen-Anhalts. Hier wurden Ideen von universeller Bedeutung entwickelt, die die Welt verändert haben und bis heute prägen – von der Himmelsscheibe bis zum Bauhaus, vom Farbfilm bis zur zivilen Luftfahrt.

Unsere Region bot über Jahrhunderte Freiräume, visionär zu denken. Dieser Geist wirkt bis heute fort: In kreativen Köpfen und Menschen, die Neues wagen, Wirtschaft und Lebensqualität gestalten und Weltoffenheit leben. Diesen Ansatz verfolgt und steuert die Staatskanzlei mit den regionalen, nationalen und internationalen Werbeaktivitäten der Landesregierung.

Einerseits geht es darum, Sachsen-Anhalt als attraktiven Wirtschafts-, Wissenschafts-, Kultur- und Lebensstandort zu präsentieren, in dem Investitionen, Start up-Gründungen und Lebensperspektiven verwirklicht werden können. Andererseits soll die kulturelle und landschaftliche Vielfalt vermittelt werden, um noch mehr Touristen in unser Land zu locken.

Das Landesmarketing wurde auf einen ressortübergreifenden crossmedialen Ansatz umgestellt. On- und Offlinemarketing erfolgen nunmehr aus einem Guss. Basis und elementarer Bestandteil aller Marketingaktivitäten ist die Dachkampagne "Sachsen-Anhalt #moderndenken", die den Rahmen für ressortspezifische Marketingaktivitäten vorgibt.

Im Onlinemarketing hat die Staatskanzlei die Aktivitäten deutlich ausgebaut: Das Landesportal sachsen-anhalt.de erfuhr ein Redesign, die Präsenz in sozialen Netzwerken wurde ausgebaut. Sachsen-Anhalt vermittelt Informationen nunmehr auf Twitter, Facebook, Instagram, YouTube sowie den Messengern Telegram und Notify. Zudem werden wichtige Pressekonferenzen der Landesregierung gestreamt und sind in Echtzeit auf dem YouTube-Kanal des Landes anzuschauen.

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Gute Rahmenbedingungen für eine vielfältige Medienlandschaft

Unabhängige Medien sind für die Meinungsbildung unverzichtbar. Sachsen-Anhalt setzt sich daher für eine vielfältige Medienlandschaft ein. Angesichts der Vielzahl neuer Angebote im Internet müssen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten den wachsenden Anforderungen in der zunehmend digitalen Welt gerecht werden können. Nach dem gemeinsamen Internetangebot von ARD und ZDF für junge Leute, das seit dem 1. Oktober 2016 unter dem Namen "funk" verfügbar ist, wurde ebenfalls unter Federführung Sachsen-Anhalts mit dem 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag der Telemedienauftrag angepasst. Er gibt seit dem 1. Mai 2019 ARD, ZDF und Deutschlandradio eine zeitgemäße Grundlage für die Neugestaltung ihres Internetangebots. Mit dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland wurde von den Ländern ein weiterer Schritt zur Transformation des Rundfunkstaatsvertrages an die digitale Medienwelt auf den Weg gebracht.

Bemühungen die Medienvielfalt auf lokaler und regionaler Ebene zu erhalten, sind fester Bestandteil der Medienpolitik des Landes. Bürgermedien in Sachsen-Anhalt leisten einen wichtigen Beitrag zum demokratischen Diskurs. Unter Wahrung deren Programmfreiheit wurde ihre finanzielle Förderung ausgebaut.

Um die Herausforderungen der Digitalisierung zu bewältigen, wurde mit einem neu aufgelegten Förderprogramm die Medien- und Kreativbranche bei der Entwicklung innovativer audiovisueller Medienproduktionen, insbesondere mit interaktiven Inhalten, unterstützt.

Authentische Drehorte, ein Netzwerk aus professionellen Dienstleistern und eine innovative Postproduktion werden von Filmschaffenden weltweit geschätzt. Die Mitteldeutsche Medienförderung GmbH (MDM), die Investitionsbank Sachsen-Anhalt und die Kunststiftung des Landes lösen Finanzierungsfragen und vergeben Fördermittel. Sachsen-Anhalt hat als Gesellschafter der MDM 2018 seine jährliche Mittelzuweisung auf 3,1 Millionen Euro erhöht. Die eingesetzten Landesmittel fließen vielfach in Form von Auftragsvergaben und als Dienstleistungsnachfragen in die Region zurück. In der MDM wurden die Weichen für den Start einer Gründerinitiative Anfang 2021 gestellt, um junge Medienschaffende in der Region zu halten und die Gründungsaktivität in der Branche zu fördern.

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