Pressemitteilungen der Ministerien

Staatssekretärin besucht bei Sommertour Salzwedeler Altenpflegeheim

19.07.2018
Salzwedel. Staatssekretärin Beate Bröcker hat heute als Auftakt ihrer Sommertour das Seniorenzentrum Vita gGmbH in Salzwedel besucht. Mit der Rundreise durch Pflegeheime Sachsen-Anhalts sollen verschiedene Aspekte der Pflege mit Praktikern vor Ort besprochen werden. „Aufgrund des demographischen ... weiterlesen…

Rundfunkbeitragsstaatsvertrag: Robra zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

18.07.2018
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das am heutigen Tag Verfassungsbeschwerden mehrerer Antragsteller gegen den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag abgewiesen hat, wird von der Landesregierung als lang erwarte Klarstellung der Rechtslage begrüßt. Staats- und Kulturminister Rainer Robra erklärte zu dieser ... weiterlesen…

Welterbe-Autobahn: Sachsen-Anhalt wirbt für sein UNESCO-Weltkulturerbe

17.07.2018
„Sachsen-Anhalt ist Welterbe-Land. Nirgendwo in Deutschland findet man in einem Bundesland so viele UNSECO-Weltkulturerbestätten auf engstem Raum. Das wollen wir noch stärker publik machen“, so Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute in Magdeburg bei der Vorstellung neuer Autobahn-Hinweisschilder, ... weiterlesen…

Ministerpräsident Haseloff überreichte drei
Landesverdienstorden

17.07.2018
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute in der Magdeburger Staatskanzlei den Verdienstorden des Landes Sachsen-Anhalt an Michael Kempchen, Reiner Schomburg und Sabine von Oettingen überreicht. Die Geehrten haben sich in herausragender Weise um das Land verdient gemacht. Michael Kempchen ... weiterlesen…

Fahrbahnerneuerung der B 190 in Leppin

13.07.2018
Am kommenden Mittwoch (18.07.) beginnen an der Ortsdurchfahrt Leppin (Altmarkkreis Salzwedel) im Zuge der Bundesstraße (B) 190 Bauarbeiten. Für knapp 1,2 Millionen Euro wird die Fahrbahn des gut anderthalb Kilometer langen Straßenabschnitts saniert. Im Zuge der Arbeiten werden außerdem die Entwässerungsrinne ... weiterlesen…

Erinnerung – Bis 31. Juli 2018 bewerben!

Landespräventionsrat Sachsen-Anhalt
Wettbewerb „Landespräventionspreis Sachsen-Anhalt 2018“ gestartet

13.07.2018
Der Landespräventionsrat lobt in diesem Jahr erstmals im Rahmen eines Wettbewerbs den „Landespräventionspreis Sachsen-Anhalt“ aus, um besonders herausragende kriminalpräventive Projekte und Initiativen in Sachsen-Anhalt zu ehren und landesweit vorzustellen. Das diesjährige Wettbewerbsthema lautet: ... weiterlesen…

Abiturdurchschnitt bei 2,3 – Bildungsminister Tullner gratuliert Abiturienten und dankt Lehrkräften

13.07.2018
Sachsen-Anhalts Abiturienten haben in diesem Jahr mit einem Abiturnotendurchschnitt von 2,3 erneut ein besonders positives Ergebnis erreicht. Bereits im letzten Jahr erreichten die Schülerinnen und Schüler denselben Notendurchschnitt. Damit konnte der erfolgreichste Notenschnitt der vergangenen 15 Jahre ... weiterlesen…

Bauarbeiten an A 9 beginnen planmäßig

13.07.2018
Am Dienstag (17.07.) beginnen zwischen der A 9-Anschlussstelle (AS) Bad Dürrenberg und dem Autobahnkreuz Rippachtal die geplanten Bauarbeiten auf der Richtungsfahrbahn (RF) München. Nachdem in den zurückliegenden zwei Wochen zunächst alle Vorkehrungen getroffen wurden, um den Verkehr auf der Gegenfahrbahn ... weiterlesen…

Steuererklärung wird einfacher
Bürgerfreundliche Sprache auch in der Finanzverwaltung

13.07.2018
Die Forderung aller deutschen Finanzministerinnen und Finanzminister nach mehr Dienstleistungsorientierung in der Finanzverwaltung soll auch in Sachsen-Anhalt umgesetzt werden. Dazu werde eine bürgernahe, digitale Verwaltung aufgebaut, die den Umfang der vorausgefüllten Steuererklärung bis 2021 weiter ... weiterlesen…

220.000 Euro für Salzlandkreis-Gemeinde

12.07.2018
Die Verbandsgemeinde Saale-Wipper kann in zwei Ortsteilen die Straßenleuchten mit energiesparender LED-Technik ausrüsten und eine Kindertagesstätte energetisch sanieren. Die Kosten in Höhe von 220.000 Euro übernehmen der Bund und das Land Sachsen-Anhalt über das Programm STARK V. Den Förderbescheid erhielt ... weiterlesen…

Erster Mobilfunkgipfel in Berlin
Willingmann begrüßt Gipfelbeschlüsse – Aber: „Es liegt noch viel Arbeit vor uns!“

12.07.2018
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat am Donnerstag die Ergebnisse des ersten Mobilfunkgipfels in Berlin begrüßt. „Wir sind ein gutes Stück voran gekommen“, sagte Willingmann nach seiner Abreise vom Gipfel, zu dem Bundesinfrastrukturminister Andreas Scheuer eingeladen hatte. ... weiterlesen…

Gärten verbinden Sachsen-Anhalt und Niederösterreich

12.07.2018
Sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in Niederösterreich können die Menschen eine ungemein facettenreiche Gartenwelt genießen. Von prunkvollen Barockgärten über imposante Landschaftsparks oder auch altehrwürdige Stiftsgärten und traditionell gestaltete Bauerngärten finden Gartenliebhaberinnen und Gartenliebhaber ... weiterlesen…

„Transparenz nur mit Kostenklarheit und Kostenwahrheit“

12.07.2018
Der Bundesrat hat am Freitag in seiner 969. Sitzung des Bundesrates die Bundesregierung aufgefordert, den Ausstieg aus der Kohleverstromung analog zum Atomausstieg finanziell abzusichern. Dazu soll eine Kostenaufstellung über die Ewigkeitskosten der Braunkohletagebaue und ein Konzept zur Sicherung der ... weiterlesen…

Dr. Nopens zum Leitenden Oberstaatsanwaltschaft der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau ernannt

11.07.2018
Dessau (MJ). Dr. Horst Walter Nopens wird ab 1. August 2018 neuer Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau. Justizstaatssekretär Hubert Böning überreichte dem 51jährigen Juristen am Mittwoch die Ernennungsurkunde und wünschte ihm viel Erfolg bei seiner neuen Tätigkeit. Dr. Nopens ... weiterlesen…

Ministerpräsident Haseloff gratuliert der Leopoldina

11.07.2018
Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Ernennung der Leopoldina zur Nationalen Akademie der Wissenschaften erklärt Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: „Seit 140 Jahren ist die Leopoldina in Halle ansässig, seit zehn Jahren ist sie Nationale Akademie der Wissenschaften. Darauf sind wir in Sachsen-Anhalt ... weiterlesen…

Onlinehandel:
Mehr Gerechtigkeit bei Internetkäufen ab 2019

11.07.2018
Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: „Wenn ausländische Unternehmen ihre Waren in Deutschland auf Online-Plattformen günstiger anbieten können, weil sie hier keine Umsatzsteuer bezahlen, ist das eine Ungerechtigkeit. Mit einem neuen Gesetz soll es zu mehr Steuergerechtigkeit und gleiche Wettbewerbsbedingungen ... weiterlesen…

Geförderter Breitbandausbau abgeschlossen / Highspeed-Netz gestartet
Verbandsgemeinde Obere Aller: Alle Haushalte und Unternehmen haben jetzt schnelles Internet

10.07.2018
Digitaler Meilenstein für den Landkreis Börde: Gut ein Jahr nach dem ersten Spatenstich für den vom Land geförderten Breitbandausbau haben jetzt alle Privathaushalte und Unternehmen in der Verbandsgemeinde Obere Aller Zugang zum schnellen Internet. Die Gemeinde hat in den vergangenen zwölf Monaten mithilfe ... weiterlesen…

Erinnerung – Einreichungen noch eine Woche möglich!

Sport und Ehrenamt
Besondere Leistungen und Engagement: Sportvereine können Vorschläge einreichen

09.07.2018
Die Würdigung Ehrenamtlicher und die Auszeichnung von Sportlerinnen und Sportlern, die sich durch besondere Leistungen auszeichnen, hat in Sachsen-Anhalt Tradition. In diesem Jahr, am 20. November 2018, wird Sportminister Holger Stahlknecht auf der mittlerweile 6. Veranstaltung diese Auszeichnungen in ... weiterlesen…

Kommunen in Sachsen-Anhalt senken ihre Schulden

09.07.2018
Senkung allein 2017 um rund 187 Mio. Euro Damit setzt sich der erfreuliche Trend des Vorjahres weiter fort. 2017 ist die investive Verschuldung um rund 101 Mio. Euro gesunken. Im Gegensatz zum Vorjahr konnten auch die kommunalen Liquiditätskredite um rund 86 Millionen Euro abgebaut werden. Mit letzteren ... weiterlesen…

Vom 23. bis 28. Juli 2018 in Wolmirstedt / Für Menschen von 14 bis 27
Digitales Jugendcamp steht in Startlöchern – Jetzt noch kostenlos anmelden

07.07.2018
Wie soll die digitale Zukunft in Sachsen-Anhalt aussehen? Auf diese Frage hat die Landesregierung Ende 2017 mit der „Digitalen Agenda“ viele Antworten gegeben. Doch wie sehen junge Menschen die Digitalisierung in Sachsen-Anhalt und vor allem den Weg dorthin? Welche Visionen und Ideen haben die so genannten ... weiterlesen…
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