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Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr

Für mehr Lebensqualität in Stadt und Land

Der A 14-Lückenschluss durch die Altmark und die Komplettierung der A 143 bei Halle sind im Bau. Neue Ortsumfahrungen sorgen für mehr Lebensqualität und gute Verkehrsanbindungen für die Wirtschaft. Unter dem Motto "Mein Takt" macht das Angebot des Öffentlichen Personennahverkehrs deutschlandweit Schule. Auch die Förderprogramme für den Städte- und Wohnungsbau tragen maßgeblich dazu bei, dass unser Land immer lebenswerter wird.

"Mit dem weiteren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur machen wir Sachsen-Anhalt als wichtigen Wirtschaftsstandort mitten in Europa fit für die Zukunft. Damit sich die Menschen in unserem Land wohlfühlen, setzen wir die Förderprogramme im Städte- und Wohnungsbau auf hohem Niveau fort. Ein attraktives Nahverkehrsangebot sorgt für mehr Mobilität."

Thomas Webel
Minister für Landesentwicklung und Verkehr

In moderne Verkehrsinfrastruktur investieren

Wenn es um die Ansiedlung von Unternehmen geht, um Innovationen und neue Perspektiven für die Region, aber auch die Mobilität im Alltag, gehört eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur unabdingbar hinzu.

Der Weiterbau der A 14-Nordverlängerung läuft auf vollen Touren. Im September 2020 war Verkehrsfreigabe für einen 8,5 Kilometer langen Abschnitt.

Damit hat die A 14 die Altmark erreicht. Nun rollt auf mehr als 14 Kilometern der Verkehr. In zwei Jahren heißt es freie Fahrt bis Lüderitz. Eine Einigung mit dem Naturschutzverband BUND brachte 2016 den Durchbruch. Aufgrund des bis dato beispiellosen Umfangs an Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen für den Naturschutz trägt die A 14 zu Recht den Beinamen "Grünste Autobahn Deutschlands".

Im Herbst 2019 war Baustart für die Komplettierung der A 143 – "Westumfahrung Halle". Auch hier wurde bei den Planungen die berechtigte Forderung nach einer modernen Verkehrsinfrastruktur, die die Menschen in der Region entlastet, mit den sehr hohen Anforderungen an den Umwelt- und Naturschutzschutz in Einklang gebracht. Die Fertigstellung ist für das Jahr 2025 geplant. Damit wird Halle deutlich vom Durchgangsverkehr entlastet, was auch zu einer Verbesserung der Luftqualität in der Saalestadt beitragen wird.

Die Bundesstraße (B) 6n wurde am 01.01.2019 zur Autobahn aufgestuft. Die Aufwertung zur Nordharzautobahn A 36 ist ein Gewinn für Wirtschaft und Tourismus im Salzlandkreis und im Harz.

Im Netz der Bundes- und Landesstraßen liegt die Priorität auf Erhalt und Ausbau der vorhandenen Strecken. Neubauvorhaben sind überwiegend die Ortsumfahrungen. In den vergangenen vier Jahren sind zum Beispiel die neue Trasse um Halberstadt (B 79n) und Ortsumfahrungen für Schernikau (L 15n) im Landkreis Stendal und Eutzsch (B 2/B 100) sowie Theißen (B91n) fertiggestellt worden. Die Ortsumfahrungen für Wedringen (B 71n), Oebisfelde (B 188) und der B 6n-Abschnitt von Köthen bis zur A 9 sind im Bau. Die neuen Straßen entlasten die Städte und Gemeinden vom Durchgangsverkehr, von Lärm und Abgasen. Sie tragen zu mehr Lebensqualität in den Orten bei. Zugleich bilden sie leistungsfähige Anbindungen an überregionale Straßennetze und tragen damit maßgeblich zur weiteren wirtschaftlichen Entwicklung der Regionen bei.

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Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) optimal vernetzen

In einer ADAC-Studie wurde festgestellt, dass die Bürger von Sachsen-Anhalt mit dem ÖPNV so zufrieden sind wie in keinem anderen Bundesland.

Mit dem "ÖPNV-Plan 2030" hat die Landesregierung das Ziel formuliert und die Grundlage dafür geschaffen, den Bürgerinnen und Bürgern einen zukunftsfähigen und attraktiven, am Bedarf orientierten Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) anzubieten. Sachsen-Anhalt setzt dabei auf einen möglichst wirtschaftlichen, nachhaltigen und nachfragegerechten Verkehrsmittelmix aus Bahn, Bus und flexiblen Bedienformen, wie beispielsweise den Rufbus.

Mit dem Bahn-Bus-Landesnetz "Mein Takt" ist Sachsen-Anhalt jetzt schon bundesweit Vorreiter. Die ÖPNV-Angebote der Landkreise und kreisfreien Städte werden durch die Verknüpfung von Regionalexpress und PlusBus-Linien ergänzt. Neu sind die Linien 100 und 300, die stündlich zwischen Salzwedel und Magdeburg sowie zwischen Klötze und Wolfsburg verkehren. Auf den Linien des Landesnetzes fahren barrierefreie Niederflurbusse.

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Mobilität und Gütertransport wandeln

Höchstens 15 Minuten bis zum nächsten Ladepunkt – das ist das Ziel des Landes Sachsen-Anhalt zur Stärkung der Elektromobilität. Mit diesem Ziel fördert das Land die Errichtung von Ladesäulen.

Gemeinsam mit den Kommunen wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Menschen in unserem Land auch im Alltag noch öfter das Auto stehen lassen und aufs Fahrrad wechseln. Im Jahr 2019 ist bei der 13. Fahrradkommunalkonferenz in der Lutherstadt Wittenberg von 36 Kommunen die AGFK gegründet worden. Die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommune agiert als Netzwerk im kommunalen Bereich, aber auch in Zusammenarbeit mit dem Land, um den Radverkehr professionell und zielgerichtet zu entwickeln. Radverkehrsförderung und Radwegebau sind eine Gemeinschaftsaufgabe des Bundes, der Länder und der Kommunen. Mit der neugegründeten AGFK hat das Land nun einen starken Partner auf kommunaler Ebene an seiner Seite und unterstützt diesen mit 150.000 Euro pro Jahr.

Das Land Sachsen-Anhalt stellte in dieser Legislaturperiode erstmals 300.000 Euro für die Förderung des Kaufs von Lastenrädern zur Verfügung. Ziel des neuen Förderprogramms ist es, den Radverkehrsanteil auf den Straßen zu erhöhen. Lastenräder ermöglichen mit Elektro-Unterstützung sogar über weite Strecken den Transport schwerer Güter. Das schont die Umwelt und sorgt für weniger motorisierten Verkehr, vor allem in den Innenstädten. Bereits binnen weniger Wochen war die Fördersumme ausgeschöpft.

In den nächsten fünf Jahren stehen in Sachsen-Anhalt drei Millionen Euro für die Ertüchtigung privater Schieneninfrastruktur zur Verfügung. Mit dem Förderprogramm des Landes werden Bau, Modernisierung und Renovierung von Gleisanlagen sowie Verladeeinrichtungen finanziell unterstützt. Das ist für Unternehmen Anreiz und zugleich Voraussetzung dafür, den Güterverkehr auf der Schiene zu stärken und perspektivisch weitere Transporte von der Straße auf die energieeffiziente Schiene zu verlagern.

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Demografischen Wandel gestalten

Sachsen-Anhalt ist vom demografischen Wandel besonders stark betroffen. Die Landesregierung hat sich der Gestaltung dieses Veränderungsprozesses frühzeitig gestellt und dabei von Anfang an auf die aktive Mitwirkung vor Ort gesetzt; auf die tägliche Arbeit in Städten und Gemeinden, Vereinen, Institutionen und Unternehmen, damit unser Land auch künftig lebenswert und attraktiv bleibt. Dass sich viele Menschen mit den aktuellen Herausforderungen beschäftigen, spiegelt unter anderem die rege Teilnahme am Demografie-Preis des Landes Sachsen-Anhalt wider, der bereits zum 8. Mal ausgelobt wurde.

Darüber hinaus bietet die Landesregierung mit dem Förderprogramm „Demografie“ Hilfe zur Selbsthilfe an. Vereine und Kommunen werden bei der Umsetzung von demografierelevanten Vorhaben und somit auch die Eigeninitiative vor Ort unterstützt.

Die Städte und Gemeinden stehen insbesondere beim Stadtumbau und der Anpassung der Infrastruktur zur Sicherung der Daseinsvorsorge weiterhin vor großen Herausforderungen. Auch hier ist das Land für die Kommunen stets ein verlässlicher Partner. So hat sich das Bauministerium für die Verstetigung der Bundesfinanzhilfen im Rahmen der Städtebauförderung auf gleichbleibend hohem Niveau eingesetzt. Die vollständige Kofinanzierung aus dem Landeshaushalt wurde, wie im Koalitionsvertrag verankert, gewährleistet und bleibt auch künftig unverzichtbar. Mit der Städtebauförderung werden überaus erfolgreich städtebauliche, wirtschaftliche und sozialpolitische Wirkungen erzielt. Jeder eingesetzte Fördereuro zieht durchschnittlich sieben bis acht Euro an Investitionen nach sich.

Im Rahmen der Wohnraumförderung gehört das Aufzugsprogramm zu den erfolgreichsten Programmen. In nur drei Jahren konnten rund 10.000 Wohnungen in Sachsen-Anhalt barrierefrei zugänglich gemacht werden. Insgesamt sind mehr als 82 Millionen Euro ausgereicht worden, um Eltern mit Kleinkindern, Rollstuhlfahrern oder älteren Menschen mehr uneingeschränkte Mobilität in ihrem Wohnumfeld zu sichern.

Nach gut sieben Jahren als Modellversuch wurde der "AM15", der Mopedführerschein mit 15, im Frühjahr 2020 dauerhaft in Landesrecht überführt. Besonders für die Jugendlichen im ländlichen Raum bedeutet dieser Führerschein mehr individuelle Mobilität sowie Unabhängigkeit und zugleich frühzeitige Fahrpraxis. Entgegen allen Befürchtungen sind die jungen Leute auf ihren Mopeds bisher unterdurchschnittlich am Unfallgeschehen beteiligt. Mittlerweile sind viele andere Bundesländer dem Beispiel Sachsen-Anhalts gefolgt. Um Jugendliche an ihrem Wohnort, in ihrer Region zu halten, ist der Führerschein mit 15 und die damit verbundene Unabhängigkeit ein wichtiger Beitrag.

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Landesentwicklung digitalisieren

Geht es um die Sicherung einer gleichwertigen Entwicklung von Stadt und Land, sind verlässliche Daten grundlegende Voraussetzung. Mit ARIS, dem Amtlichen Rauminformationssystem, werden die Daten der Landesentwicklung gebündelt und als Grundlage für kommunale Planungen und Fachplanungen webbasiert zur Verfügung gestellt. Nicht nur die Landespolitik benötigt Informationen über raumbedeutsame Entwicklungen. Auch kommunale Entscheidungsträger und Unternehmen sind auf diese Informationen angewiesen. Besonders wertvoll ist dabei, die für verschiedene Fachaufgaben erhobenen Daten miteinander zu vernetzen, um Zusammenhänge transparent zu machen. Als Beispiele seien hier die Kombination von Windkraftanlagen und Schutzgebieten genannt. ARIS vernetzt das Raumordnungskataster, den Landesentwicklungsplan, Bauleitpläne sowie Daten zur Bevölkerungsentwicklung, Landwirtschafts- und Umweltdaten, bis hin zu den Daten des Apothekennetzes Sachsen-Anhalts.

Die Geoinformationsverwaltung garantiert die Grundversorgung an qualitativ hochwertigen Geobasisdaten. Dazu hat das Landesamt für Vermessung und Geoinformation seine Rolle als zentraler Geodatenmanager ausgebaut. Der Aufbau der Geodateninfrastruktur (GDI-LSA) ist abgeschlossen. Die Potenziale vernetzter Geodaten können so besser erschlossen werden. Fast alle Ressorts nutzen Geobasisdaten für ihre etablierten oder im Aufbau befindlichen Fachanwendungen und Projekte. Auch der Amtliche Straßeninformationsdienst (ASID) der Landesstraßenbaubehörde sowie das Amtliche Landesradverkehrs-Informationssystem (ALRIS) basieren auf Geobasisdaten.

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