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Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration

Gute Arbeit, gestärkte Partizipation und mehr Kita-Qualität

Gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben und Einsatz für Chancengleichheit gestalten: darum geht es im "Lebensministerium", das für Kinderbetreuung, für Verbraucherschutz, für Gesundheits-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sowie für Integrationsfragen und Demokratieförderung zuständig ist. Gemeinsam mit den Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhaltern wurde viel erreicht.

"Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung, Soziales, Integration: Wir haben in vielen Bereichen umsetzen können, was wir uns vorgenommen hatten. Das hat Sachsen-Anhalt noch lebenswerter gemacht."

Petra Grimm Benne
Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration

Plus für Kita-Qualität: "Haben viel erreicht"

Die Landesregierung will Zukunftschancen für Sachsen-Anhalt gestalten. Was heißt das konkret? Beispiel Kinderbetreuung: "Eltern zahlen nur noch für ein Kind, wir haben die Kita-Qualität gesteigert und eine Fachkräfteoffensive gestartet", sagt Sozialministerin Petra Grimm-Benne.

Es gibt darüber hinaus eine neue Finanzierungssystematik, weniger Kosten für Eltern und Gemeinden und eine bessere Fachkraft-Kind-Relation. Die Förderung von Kitas mit Kindern mit besonderen Entwicklungsbedarfen und mehr Eltern-Beteiligung wurden eingeführt. Als Sachsen-Anhalt 2017 den Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz hatte, konnten die Weichen für einen qualitativen Ausbau der Kita-Betreuung unter Bundesbeteiligung gestellt werden. Über das Gute-Kita-Gesetz, das damit angeschoben wurde, fließen bis 2022 insgesamt 140 Millionen Euro ins Land – unter anderem für zusätzliche Ausbildungsplätze und für Schulgeldfreiheit in der Erzieher-Ausbildung. Auch Familien mit mehreren Kindern profitieren erneut. Seit Anfang 2019 zahlen Eltern nur noch für das älteste Vorschulkind Kita-Beiträge. Besucht ein Geschwisterkind den Hort, werden jetzt alle Vorschulkinder der Familie beitragsfrei betreut.

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"Wir haben viel für die Qualität der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt erreicht. Eltern wurden entlastet, mehr Fachkräfte werden ausgebildet. Als nach Ausbreitung des Corona-Virus die Betreuung eingeschränkt werden musste, haben Fachkräfte und Eltern gemeinsam diese schwierige Phase bewältigt. Ihnen gilt dafür mein Dank."

Partizipation als roter Faden auf vielen Politikfeldern

Partizipation ist eines der zentralen Stichworte der Koalitionsvereinbarung. Bürgerinnen und Bürger sollen an Entscheidungen breit beteiligt werden. So fördert das Land das Kompetenzzentrum Jugend und Kommune. Es unterstützt Städte und Gemeinden, damit junge Menschen Kommunalpolitik mitgestalten. Auch eine Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche in Sachsen-Anhalt wird aufgebaut. Mit Kabinettsbeschluss vom Juli 2020 ist das Amt des Kinder- und Jugendbeauftragten der Landesregierung neu ausgerichtet und ein neuer Kinder- und Jugendbeauftragter ernannt worden. Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen soll gefördert werden. Die Prävention von sexuellem Kindesmissbrauch wird gestärkt.

Am Runden Tisch "Geburt und Familie" wurde diskutiert, was notwendig ist, damit alle Frauen in Sachsen-Anhalt einfach und niedrigschwellig Unterstützung durch Hebammen erhalten können. Heute gibt es zwei Hebammengeleitete Kreißsäle in Halle, und es liegt eine "Hebammenstudie Sachsen-Anhalt" vor.

An acht Runden Tischen für Pflege war das Ziel, dass alle Menschen möglichst lange in der gewohnten Umgebung leben können. Die Förderung der Selbsthilfe und des Ehrenamtlichen Engagements in der Pflege wurden gestärkt. Schließlich werden drei von vier Pflegebedürftigen zu Hause betreut.

Nach einem breiten Beteiligungsprozess ist das Psychiatrie-Gesetz des Landes neu gefasst worden. Eine Studie hatte zuvor die Versorgung untersucht. Erstmals seit mehr als 20 Jahren lag damit 2019 eine umfassende Untersuchung der psychiatrischen Strukturen im Land vor; Handlungsempfehlungen wurden erarbeitet. Unterdessen ist ein digitaler Wegweiser zur psychiatrischen Versorgung online. Die Übersicht unterstützt Betroffene, deren Angehörige sowie Mitarbeitende des psychosozialen Bereichs, Hilfsangebote zu finden.

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"Wir wollen ein weltoffenes und tolerantes Sachsen-Anhalt, das allen in Sachsen-Anhalt lebenden Menschen Chancen eröffnet. Partizipation und Demokratieförderung sind wichtige Schlüssel dazu."

Auf dem Weg zu mehr Chancengleichheit

Das Bundesteilhabegesetz hat unter anderem mit dem Budget für Arbeit eine Alternative für Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen geschaffen und so neue Teilhabechancen am Arbeitsleben ermöglicht. Insgesamt 49 Budgets für Arbeit konnten seit 2018 bewilligt werden - im Handwerk, in der Gastronomie, in Dienstleitung, Bau, Pflege und anderen Bereichen. Die Zuschüsse für Sinnesberatungsstellen, die Betroffenen bei Alltagsproblemen wie dem Umgang mit Sozialleistungsträgern helfen, wurden ab 2019 verdoppelt. Ministerin Grimm-Benne: "Inklusion ist nicht nur eine gute Idee, sondern ein Menschenrecht. Kein Mensch darf ausgeschlossen oder an den Rand gedrängt werden." Bei der Unfallkasse Sachsen-Anhalt ist die Landesfachstelle für Barrierefreiheit eingerichtet worden, die öffentliche Stellen über die Anforderungen zur Schaffung von Barrierefreiheit informiert und berät.

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Kompetenzzentrum sucht Lösungen für Zukunftsfragen

Das EU-finanzierte Kompetenzzentrum für soziale Innovation arbeitet seit 2017 auf den Themenfeldern Arbeit, Alter, Gesundheit und gesellschaftlicher Wandel. Mit Studierenden der Universität Halle und der Kunsthochschule Burg Giebichenstein und ehemaligen Bergbau-Beschäftigten wurde im Mai 2019 eine "Spring School" in Ferropolis durchgeführt, um Ideen für die Gestaltung des bevorstehenden Strukturwandels im sachsen-anhaltischen Braunkohlerevier zu entwickeln. 2021 soll eine Projektwoche mit Studierenden und Schülerinnen und Schülern folgen.

Die Koalitionsvereinbarung zielt auf ein vielfältiges Land Sachsen-Anhalt, in dem sich Menschen unabhängig von ihrer Herkunft willkommen fühlen. "Willkommenskultur und Integration" und "Demokratie – lebendig und bürgernah" sind dabei Leitthemen.

Gelingende Integration bietet die Chance, den demografischen Wandel zu bewältigen und Nachwuchs auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu sichern. Zugewanderte Menschen bilden ein wichtiges Potenzial zur Fachkräftesicherung, das wir durch gezielte Begleit-, Qualifizierungs- und Unterstützungsangebote erschließen. So hat sich der Anteil der Ausländerinnen und Ausländer, die in Sachsen-Anhalt sozialversicherungspflichtig arbeiten, im Laufe der Legislatur verdoppelt. Um auch zugewanderte Frauen für den Arbeitsmarkt zu gewinnen wurde beispielsweise das Landesprojekt „Blickpunkt: Migrantinnen“ initiiert. Orientierungs-, Beratungs- und Unterstützungsangebote konnten für Geflüchtete, aber auch für zugewanderte EU-Bürgerinnen und -Bürger aufgebaut werden.

Die Bekämpfung von Rassismus, Demokratiefeindlichkeit, Antisemitismus und Islamismus ist gleichzeitig eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe, der sich die Landesregierung gemeinsam mit engagierten Partnern der Zivilgesellschaft stellt. Mit dem weiterentwickelten "Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit" bekennt sich das Land dazu, mit Solidarität und Respekt für eine vielfältige Gesellschaft einzutreten.

Nach dem antisemitischen, rassistischen und islamfeindlichen Anschlag vom 9. Oktober 2019 in Halle (Saale) wurde die Aufklärung über Radikalisierung im Netz sowie die Begegnungsarbeit im Zusammenhang mit jüdischer Kultur verstärkt. So stellt das Land Mittel zur Verfügung, die zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus eingesetzt werden. 2016 waren es 800.000 Euro, jetzt sind es 1,7 Millionen Euro. Für 2021 stehen 2,2 Millionen Euro zur Verfügung.

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Gute Arbeit gestalten, Fachkräfte sichern, Wege ebnen

Gute Arbeit ist ein wichtiger Faktor, um Fachkräfte zu gewinnen und zu halten. Dazu gehören neben fairer Entlohnung Faktoren wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gute Schule, attraktive Entwicklungsperspektiven und Wertschätzung im Unternehmen. Der Dialog mit Betriebsrätinnen und Betriebsräten wurde gestärkt und die Veranstaltungsreihe der Betriebsrätekonferenz ins Leben gerufen. Zudem hat das Land 2018 das Landessiegel "Das mitarbeiterorientierte Unternehmen - Hier fühle ich mich wohl" initiiert, das sich vor allem an kleine und mittlere Unternehmen richtet.

Das Landesprogramm "Stabilisierung und Teilhabe am Arbeitsleben" unterstützt seit 2017 die Etablierung eines Sozialen Arbeitsmarktes. Rund 2.000 Beschäftigungsplätze stehen zur Verfügung. Von den circa 3.500 betreuten Personen konnte mehr als jeder Zweite in Beschäftigungsmaßnahmen stabilisiert werden (Stand August 2020).

Auch beim Weg in den Beruf steht das Land zur Seite: Das Berufsorientierungsprogramm BRAFO hilft jährlich mehr als 10.000 Schülerinnen und Schülern der Sekundar- und Förderschulen, den richtigen Ausbildungsplatz zu finden.

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Zugang zu guter medizinischer Versorgung

Alle Menschen in Sachsen-Anhalt sollen auch in Zukunft Zugang zu guter ambulanter und stationärer medizinischer Versorgung haben. Wir haben ein modernes Krankenhausgesetz beschlossen und einen Krankenhausplan, der auf Spezialisierung und Kooperation setzt. Die Landarztquote ist ein neuer Baustein gegen Ärztemangel. Im Herbst 2020 begannen 21 Studierende in Halle und Magdeburg ihr Medizinstudium, die nach der Ausbildung dort als Allgemeinmediziner oder Allgemeinmedizinerin arbeiten werden, wo Ärzte fehlen.

Der Ausbildungsberuf der Pflegefachkraft ist attraktiver geworden - dank der Abschaffung des Schulgeldes, einer angemessenen Ausbildungsvergütung, der Erhöhung der Qualität der Ausbildung und der Möglichkeit, in allen Pflegebereichen zu arbeiten: Die Berufe-Reform in der Pflege hat zum Jahresbeginn 2020 die Ausbildungen der Altenpflege, in der Kranken- und der Kinderkrankenpflege zusammengefasst. Dabei konnte in Sachsen-Anhalt das Ziel erreicht werden, mehr Auszubildende zu gewinnen: Die Zahl stieg um mehr als elf Prozent. 1.755 Schülerinnen und Schüler sind an den Pflegeschulen eingeschrieben.

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Hohe Anforderungen durch die Corona-Pandemie

Mit Aufkommen der Corona-Pandemie sind alle Themenbereiche ab dem Frühjahr 2020 überlagert worden. Dabei standen und stehen die frühe Identifikation von Neuinfizierten und deren Isolierung sowie die Ermittlung der Kontaktpersonen und Quarantänemaßnahmen bei engen Kontakten an herausragender Stelle.

Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration steuert die Arbeit der Landesregierung über den Einsatzstab Pandemie. Das schnelle Anwachsen der Aufgaben, enormer Abstimmungsbedarf und hoher Handlungsdruck erforderten und erfordern enge Abstimmungen im Ministerium, in der Landesregierung sowie mit Kommunen, Krankenhäusern, Einrichtungen und Organisationen des Gesundheitswesens im Land und auf Bundesebene. Fachkonzepte für Altenpflegeeinrichtungen, Kindertagesstätten, Behinderteneinrichtungen und viele andere Bereiche sind entwickelt worden.

Persönliche Schutzausrüstung wurde in großen Mengen geordert und zumeist mit Hilfe der Bundeswehr über die Gesundheitsämter im Land verteilt. Tausende Liter Desinfektionsmittel hat das Land in Weißenfels produzieren lassen.

Dabei hat sich auch bewiesen, wie leistungsfähig das Gesundheitswesen in Sachsen-Anhalt ist – und, dass im Krisenfall Abstimmung zwischen ganz unterschiedlichen Akteuren sehr zielgerichtet und innerhalb kürzester Zeit funktioniert.

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