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Landesregierung beschließt Gigabit-Strategie
Ziel: Ultraschnelles Internet möglichst bis 2025
Wirtschaftsministerium erarbeitet Fahrplan / Breiter Dialog mit Partnern
14.05.2019, Magdeburg – 250
- Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
Für
die digitale Zukunft setzt Sachsen-Anhalt voll auf Glasfaser: Bis 2025 sollen
allen Unternehmen und Haushalten ultraschnelle Internetanschlüsse mit Downloadgeschwindigkeiten
von mindestens einem Gigabit pro Sekunde zur Verfügung stehen ? wenn alle
Rahmenbedingungen stimmen. Auf dieses Ziel der vom Wirtschaftsministerium
vorgelegten Gigabit-Strategie verständigte sich die Landesregierung heute in
Magdeburg. Die Strategie wurde im breiten Dialog mit kommunalen
Spitzenverbänden, Fraktionen, Branchenverbänden und weiteren wichtigen Partnern
erarbeitet. Sie löst die bisherige Breitband-Strategie vom Oktober 2015 ab und
bezieht erstmals auch weitere Bereiche wie Mobilfunk (5G) sowie WLAN mit ein.
Wirtschaftsminister
Prof. Dr. Armin Willingmann betonte: ?Mit der neuen, erweiterten Strategie
wollen wir Sachsen-Anhalt fit machen für den wichtigen Sprung ins
Gigabit-Zeitalter. Das Ziel, bis 2025 alle Haushalte, Unternehmen und
Einrichtungen im Land mit ultraschnellen Glasfaserleitungen zu erschließen, ist
sehr ambitioniert. Es ist nur dann zu erreichen, wenn alle Rahmenbedingungen
stimmen. Wir brauchen vor allem starke finanzielle Unterstützung des Bundes und
vereinfachte Förderverfahren.?
Die
Ziele der neuen Gigabit-Strategie:
Festnetz:
Flächendeckend Glasfaser und Gigabit, möglichst bis 2025
Nach
der Ende 2017 beschlossenen ?Digitalen Agenda? des Landes soll der
Gigabit-Ausbau in Sachsen-Anhalt bis 2030 umgesetzt sein. Dieses Ziel könnte
nun schon 2025 erreicht werden. Voraussetzung dafür sind eine aufgestockte
Bundesförderung, Beschleunigung der Förderverfahren sowie hohe Akzeptanz der
Glasfaseranschlüsse in der Bevölkerung. Vorrang hat auch künftig der
eigenwirtschaftliche Ausbau der Netzbetreiber. Wo diese nicht erschließen, soll
der Glasfaserausbau von den Kommunen gefördert werden. Das Land strebt hierfür
eine vollständige Deckung der Förderlücke an. Zur Vereinfachung sollen künftige
Förderkriterien des Bundes auf Sachsen-Anhalt übertragen werden.
Das
aktuelle Breitbandziel des Landes bleibt als Zwischenziel bestehen: Bis Ende
2020 sollen alle Haushalte über Downloadgeschwindigkeiten von mindestens 50
Megabit pro Sekunde (Unternehmen: 100 Mbit/s) verfügen.
Mobilfunk:
LTE-Lückenschluss und 5G-Vollversorgung
Derzeit
bestehende Mobilfunklücken in Telefonie und Datenkommunikation (4G/LTE) sollen
zügig geschlossen werden. Darüber hinaus strebt Sachsen-Anhalt die vollständige
Versorgung mit 5G-Netzen an. Priorität hat dabei die Braunkohle-Region im Süden
des Landes. Hier soll mindestens ein Testfeld zur Erprobung von 5G-Anwendungen
entstehen.
WLAN:
Ausweitung der offenen und kostenfreien Angebote
Aufbauend
auf dem WLAN-Förderprogramm des Landes sollen künftig weitere öffentliche und
frei zugängliche WLAN-Netze an touristischen Hotspots sowie an ausgewählten
touristischen Zielen (z. B. ?Straße der Romanik?, ?Gartenträume?) und in
sozialen Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft (z. B. Jugendclubs)
entstehen. Auch das öffentliche und frei zugängliche WLAN in Zügen und Bussen
soll erweitert werden. Parallel zur Errichtung kommerzieller WLAN-Netze sollen
auch die Freifunknetze in Sachsen-Anhalt weiter ausgebaut werden.
Schulen:
Glasfaser für alle bis Ende 2020 (Zuständigkeit des Bildungs-
und Finanzministeriums)
Alle
allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft
sollen bis Ende 2020 mit einem Glasfaseranschluss versorgt werden.
Öffentliche
Gigabitnetze (Landesverwaltung, Kommunen)
Einer
hochmodernen und leistungsfähigen digitalen Infrastruktur in der Fläche muss
eine
Landesinfrastruktur
auf mindestens gleichem Niveau gegenüberstehen. Deshalb muss schnellstmöglich
ein modernes Verwaltungsnetz etabliert werden. Angestrebt wird zudem, alle
Landesliegenschaften mit modernen WLAN-Netzen auszustatten, die auch von Gästen
genutzt werden können. Das Land erwartet von den Kommunen, ihre Netze ebenfalls
auf Gigabit-Niveau zu bringen.
Hintergrund:
Mitte
2018 verfügten knapp 60 Prozent der Privathaushalte, gut 70 Prozent der
Unternehmen und rund 60 Prozent der Schulen in Sachsen-Anhalt über einen
Internetanschluss mit Downloadgeschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro
Sekunde. Zum gleichen Zeitpunkt waren 97,6 Prozent der Haushalte mit LTE
(Mobilfunk der 4. Generation) versorgt.
Zur
Ergänzung der Investitionen privater Netzbetreiber stehen in Sachsen-Anhalt bis
2020 rund 350 Millionen Euro zur Verfügung. Durch Kombination der Fördertöpfe
von EU, Bund und Land beträgt der kommunale Eigenanteil höchstens 10 Prozent.
Finanzschwache Kommunen können sogar 100 Prozent Förderung erhalten.
Privathaushalte werden mit Download-Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit
pro Sekunde angeschlossen ? Unternehmen in Gewerbegebieten erhalten
symmetrische 100 Mbit pro Sekunde.
Aktuelle
Informationen zu interessanten Themen gibt es auch auf dem Twitter-Kanal des
Wirtschaftsministeriums unter www.twitter.com/mwsachsenanhalt.
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