Die

Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in

Tangermünde zusammengekommen. Neben allgemeinen Themen standen auch

Regionalthemen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle, kulturelle, soziale

und landwirtschaftliche Entwicklung in Tangermünde und im Landkreis Stendal auf

der Tagesordnung. Haseloff betonte: ?Auf die Förderung der wirtschaftlichen

Entwicklung und der Infrastruktur im Landkreis Stendal hat das Land besonderes

Augenmerk gelegt. Sehr erfreulich ist deshalb, dass sich unser Einsatz für den

Lückenschluss der A 14 zwischen Magdeburg und Schwerin gelohnt hat. Morgen wird

der erste Spatenstich vollzogen. Der Bau der A 14 wird für den Landkreis Stendal

positive Impulse geben.?

 

Umfangreiche Wirtschaftsförderung ?

Landkreis stark in Nahrungsgüterwirtschaft und

Tourismus

 

Seit 1991 wurden im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ?Verbesserung der

regionalen Wirtschaftsstruktur? im Landkreis Stendal mit Stand vom 31. Juli

2011 insgesamt 445 Investitionsvorhaben mit rund 361 Millionen Euro bezuschusst.

Dadurch wurden Investitionen in Höhe von rund 1,71 Milliarden Euro angeschoben

und knapp 10.500 Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. gesichert. In der Stadt

Tangermünde wurden im gleichen Zeitraum 76 Projekte mit ca. 60,1 Millionen Euro

bezuschusst. Dahinter stehen ein Gesamtinvestitionsumfang von rund 215 Millionen

Euro sowie 1.850 neu geschaffene bzw. gesicherte Arbeitsplätze. Zu den

wichtigsten Branchen im Kreis gehören neben der Landwirtschaft die

Nahrungsmittelindustrie sowie die papierverarbeitende Industrie.

 

 

Zur Förderung von Forschung und Entwicklung

in kleineren und mittleren Unternehmen wurden in der aktuellen

EU-Strukturfondsperiode (2007-2013) im Landkreis Stendal bislang rund 1,4

Millionen Euro für acht Vorhaben in acht Unternehmen bewilligt. Zudem hat das

?ego.-PilotenNetzwerk? seit September 2004 rund 530 Unternehmensgründungen auf

den Weg gebracht.

 

Eine gute

Entwicklung hat der Tourismus

genommen. Die Übernachtungszahlen im Landkreis steigen stetig an: 2010 stand ein

Plus von 2% zum Vorjahr auf rund 235.500 Übernachtungen zu Buche. Im ersten

Halbjahr 2011 nahm die Zahl der Übernachtungen um 2,3% zu. Für die

Tourismusförderung im Landkreis wurden im Zeitraum 1991 bis 30. Juni 2011 für 64

Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft rund 14,2 Millionen Euro

Zuschüsse bewilligt. In die touristische Infrastruktur flossen im gleichen

Zeitraum für 53 Vorhaben ca. 25,1 Millionen Euro.

 

Lückenschluss der A 14 wichtigstes

Infrastrukturvorhaben im Landkreis

 

Der

A14-Lückenschluss

Magdeburg-Wittenberge-Schwerin ist das herausragende Verkehrsprojekt der

kommenden Jahre in der Region. Mehr als 60 der insgesamt 155 Kilometer langen

Trasse werden durch den Landkreis Stendal führen. Morgen ist Baustart für den

ersten Abschnitt bei Colbitz im Landkreis Börde.

 

Ein

weiteres herausragendes Vorhaben ist die B190n. Nach Abschluss des Verfahrens

zur Linienbestimmung durch das Bundesverkehrsministerium wird nun

abschnittsweise mit der Erstellung der straßenbautechnischen Entwurfsunterlagen

begonnen. Als erster Abschnitt wird der Anschlussbereich der B190n an die A14

westlich von Leppin bis zur Anschlussstelle Seehausen

geplant.

 

Der

kommunale Straßenbau im Landkreis

Stendal wird in diesem Jahr mit rund 2,35 Millionen Euro gefördert. Mit dem Geld

wurden insgesamt 14 Vorhaben fortgeführt (2) oder begonnen (12). Eines der

wichtigsten Vorhaben ist dabei in Stendal der Neubau der Eisenbahnüberführung im

Zuge der Osterburger Straße. Die insgesamt rund 4,15 Millionen Euro teure

Maßnahme wird mit knapp anderthalb Millionen Euro gefördert. Für den weiteren

Ausbau der Osterburger Straße stellt das Land im Jahr 2013 voraussichtlich noch

einmal rund 570.000 Euro zur Verfügung.

 

Im

Landkreis haben die Kommunen Havelberg, Osterburg, Stendal, Seehausen,

Tangerhütte und Iden in den zurückliegenden zehn Jahren insgesamt rund

27,3 Millionen Euro aus dem Förderprogramm ?Stadtumbau-Ost?

erhalten. Für den Rückbau von mehr als 5.500 dauerhaft leer stehenden

Wohnungen sind seit dem Jahr 2002 rund 16,8 Millionen und für

Aufwertungsmaßnahmen rund 10,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt

worden.

 

Im

Rahmen der verschiedenen Städtebauförderprogramme wurden für den Landkreis

Stendal in den Jahren 1991-2011 insgesamt rund 136,1 Millionen Euro

bereitgestellt. Rund 21 Millionen Euro davon sind in die Sanierung des

Altstadtkerns von Tangermünde investiert worden.

 

Investitionen in Bildung und

Schulerneuerung

 

Aus Mitteln

der EU-Schulbauförderung in der

Förderperiode 2007 bis 2013 werden im Landkreis sechs Projekte gefördert.

Förderzusagen gingen an die Grundschulen in Bismark (1,7 Millionen Euro),

Seehausen (1,7 Millionen Euro), Stendal Nord (2,7 Millionen Euro) und

Tangerhütte (2,4 Millionen Euro) sowie an die Sekundarschulen ?Am Weinberg?

Havelberg (5 Millionen Euro) und ?Karl Marx? in Osterburg (3,1 Millionen Euro).

Das Vorhaben in Bismark ist fertig gestellt, an den anderen Schulen laufen die

Baumaßnahmen.

 

Aus den Mittel

der Kommunalen

Schulinfrastrukturpauschale wurden im Landkreis Stendal insgesamt 34

Vorhaben gefördert. Der Zuschuss von Bund und Land betrug 5,3 Millionen Euro. In

der Stadt Tangermünde wurde in diesem Rahmen die Grundschule Comenius mit

137.000 Euro gefördert. Der Schwerpunkt der Projekte lag in der energetischen

Sanierung.

 

Von besonderer

Bedeutung für den Landkreis ist auch der Standort Stendal der Hochschule

Magdeburg-Stendal. Dort sind zwei Fachbereiche angesiedelt: Wirtschaft und

Angewandte Humanwissenschaften. Geplant ist zudem der Aufbau eines Kompetenzzentrums

?Frühkindliche Bildung?, um die Erzieherbildung auf akademischem Niveau

voranzubringen.

 

Förderung

von Kunst und Kultur und Bismarck-Jubiläum 2015

 

Für Kunst und Kultur sind für die Stadt

Tangermünde und im Landkreis Stendal im Haushaltsjahr 2011 bisher insgesamt rund

1.891.000 Euro Landesmittel bewilligt worden sowie ca. 378.00 Euro Mittel aus

dem Konjunkturpaket II für Musikschulen. 1,48 Millionen Euro erhielt das Theater

der Altmark in Stendal.

 

Im Hinblick auf das 2015

stattfindende Jubiläum zum 200.

Geburtstag von Otto von Bismarck wird in der Evangelischen Kirche

Schönhausen, die auch zur ?Straße der Romanik" gehört, die Sanierung der

Familiengruft und des Altars begonnen. Diese Maßnahmen sollen 2015 abgeschlossen

sein. 2011 wurde die Kirche mit 32.500 Euro gefördert.

 

Schloss und Park Briest als

Stammsitz der Familie von Bismarck wurden 2010 in das kulturtouristische

Netzwerk der ?Gartenträume" aufgenommen. Um den Gutspark nach historischem

Vorbild wieder herstellen zu können, bedarf es einer denkmalpflegerischen

Rahmenzielstellung, die in diesem Jahr mit 60.000 Euro gefördert worden

ist.

 

Unterstützung für den ländlichen

Raum

 

Für den ländlichen Raum wichtig ist

das Programm für Dorferneuerung und

?entwicklung. Innerhalb dieses Programms wurden im Landkreis Fördermittel in

Höhe von rund 39,4 Millionen Euro im Zeitraum 2000 bis 2006 ausgezahlt. Von 2007

bis heute wurden 546 Vorhaben begleitet mit einem Zuschuss von 10,6 Millionen

Euro und einem initiierten Investitionsvolumen von 28,8 Millionen Euro.

 

 

Der Ausbau des schnellen Internets

ist eine der wichtigsten Infrastruktur-Maßnahmen. Seit 2007 wurden im Landkreis

19 Vorhaben der Breitbandversorgung

über das Landwirtschaftsministerium gefördert, die Zuwendungen hatten ein

Volumen von 2,9 Millionen Euro. Im Vorfeld meldeten über 2.700 private Haushalte

und über 550 Gewerbetreibende und Freiberufler sowie 72 öffentliche Stellen

ihren Bedarf zur Versorgung mit Breitband an.

 

Verbesserung der frühkindlichen

Bildung und der Kinderbetreuung

 

Für die Stadt Tangermünde und den

Landkreis Stendal beläuft sich das Fördervolumen im Bereich Soziales für die

Jahre 2008 bis 2011 auf ca. 62,5 Millionen Euro. Zusätzlich werden aus

Investitionsmitteln des Bundes zum Ausbau von Krippenplätzen sowie aus

EU-Mitteln und Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II insgesamt knapp 9,5

Millionen Euro bereitgestellt. Derzeit werden Vorhaben in einem Umfang von ca.

1,6 Millionen Euro gefördert.

 

Auf die Verbesserung der frühkindlichen Bildung

legt das Land ein besonderes Augenmerk. Dafür erhält der Landkreis vom Land in

diesem Jahr einen Pauschalbetrag von knapp 8,7 Millionen Euro. Für die

Verbesserung der Angebote der vorschulischen Bildung und zur Finanzierung von

Vor- und Nachbereitungsstunden stellte das Land gut 466.000 Euro zur Verfügung,

für die Sprachstandsfeststellung und ?förderung knapp 300.000 Euro. Darüber

hinaus entwickeln sich derzeit drei Kindertageseinrichtungen im Landkreis zu

Kinder-Eltern-Zentren. Insgesamt erhielt der Landkreis im Berichtszeitraum dafür

knapp 23.000 Euro.

 

Im Rahmen der Arbeitsmarktförderung erhielt der

Landkreis Stendal im Berichtszeitraum EU-, Bundes- und Landesmittel in Höhe von

ca. 7,2 Millionen Euro. Diese wurden beispielsweise für die Verbesserung der

Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose, der Förderung der betrieblichen

Erstausbildung oder der Verbesserung der Arbeitsmarktchancen benachteiligter

Personengruppen eingesetzt.