Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 039/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium der Finanzen -

Pressemitteilung Nr.: 039/11

 

 

 

Magdeburg, den 26. Oktober 2011

 

 

 

Bornstedt wird unterstützt

 

 

 

Finanzminister Bullerjahn bewilligt

330.000 Euro

 

Die Gemeinde Bornstedt mit knapp 900

Einwohnern erhält 330.000 Euro und kann damit ihre Zahlungsschwierigkeiten

überbrücken. Finanzminister Jens Bullerjahn bewilligte der Kommune im Landkreis

Mansfeld-Südharz am Mittwoch die Landeshilfen. Das Geld soll helfen, Fehlbeträge,

die sich in den letzten Jahren im Haushalt von Bornstedt angesammelt haben,

teilweise auszugleichen.

 

¿Wir lassen unsere Kommunen nicht im Stich

und wollen ihnen helfen, Haushaltsprobleme zu lösen¿, sagte Bullerjahn. Mit der

Haushaltssitzung dieses Jahres legte die Gemeinde Bornstedt ein fortgeschriebenes

Konsolidierungskonzept bis zum Jahr 2019 vor. Einsparpotential gibt es beispielsweise

bei den Kosten für den Bauhof. Den Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde

Mansfelder Grund-Helbra wird empfohlen, einen zentralen Bauhof einzurichten.

 

Die Liqiditätshilfen, die das Land aus dem

Ausgleichstock zur Überbrückung von Zahlungsschwierigkeiten an Kommunen

vergibt, müssen grundsätzlich zurückgezahlt werden. Die Gewährung der Hilfe

erfolgt nach Abschluss eines Darlehensvertrages mit der Investitionsbank. Die

Zinsschuld der Gemeinde gegenüber der Bank übernimmt das Land. ¿Über die Frage,

ob die Mittel ganz oder teilweise zurückzuzahlen sind oder als Abschlag auf

eine Bedarfszuweisung angerechnet werden können, werde ich zu einem spätere

Zeitpunkt entscheiden¿, so Minister Bullerjahn.

 

 

 

 

 

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