Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 037/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium der Finanzen -

Pressemitteilung Nr.: 037/11

 

 

 

Magdeburg, den 20. Oktober 2011

 

 

 

 Finanzielle Unterstützung für die

Gemeinde Edersleben

 

Finanzminister

Jens Bullerjahn hat der Gemeinde Edersleben im  Landkreis Mansfeld Südharz

 

Liquiditätshilfen

in Höhe von 255.000

Euro

 

zur Überbrückung von

Zahlungsschwierigkeiten bewilligt.

 

Die Gemeinde befindet sich derzeit

in einer angespannten finanziellen Situation. Der Haushalt der Gemeinde zeigt

nicht unerhebliche Liquiditätslücken auf, so dass die Zahlungsfähigkeit

gefährdet ist.

Dazu erläuterte Finanzminister Jens Bullerjahn: ¿Bei der derzeitigen Kassenlage

ist die Gemeinde Edersleben nicht in der Lage, ihren Zahlungsverpflichtungen

nachzukommen. Um diese Notlage im Haushalt auszugleichen, gewährt das

Finanzministerium finanzielle Unterstützungen in Form der Liquiditätshilfen.

Die schwierige Haushaltslage erfordert es jedoch, dass die Gemeinde die Konsolidierung

ihres Haushaltes auch künftig intensiv weiterverfolgt.¿

 

Hintergrund

Gemäß § 17 Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt können Kommunen aus

Mitteln des Ausgleichsstocks zur Milderung oder zum Ausgleich außergewöhnlicher

Belastungen und Notlagen im Haushalt Zuweisungen erhalten. Soweit es die

Kassenlage erfordert, kann zur Überbrückung von Zahlungsschwierigkeiten eine

Liquiditätshilfe gezahlt werden.

 

Liquiditätshilfen sind grundsätzlich rückzahlpflichtig bzw. werden im Fall

späterer Bedarfszuweisungen zum Ausgleich von Haushaltsfehlbeträgen auf den

Auszahlungsbetrag angerechnet.

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Ministerium der Finanzen

Pressestelle

Editharing 40

39108 Magdeburg

Tel: (0391) 567-1105

Fax: (0391) 567-1390

Mail: presse@mf.sachsen-anhalt.de