Der Landkreis Harz erhält
Landes-Finanzhilfen zur Teilentschuldung
21.09.2011, Magdeburg – 25
- Ministerium der Finanzen
Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 025/11
Ministerium der Finanzen -
Pressemitteilung Nr.: 025/11
Magdeburg, den 15. September 2011
Der Landkreis Harz erhält
Landes-Finanzhilfen zur Teilentschuldung
Der
Landkreis Harz hat heute aus dem Programm zur Teilentschuldung der kommunalen
Finanzhaushalte STARK II der Investitionsbank IB und des Landes Sachsen-Anhalt
eine Summe von
407.100
¿
als
sofortigen Tilgungszuschuss zur Verringerung der Schulden erhalten.
Damit
wird ein alter Kredit in Höhe von 1.357.000 ¿ abgelöst.
30 %
(nämlich 407.100 ¿) dieses Altkredites werden dem Landkreis in einer sofortigen
Einmalzahlung (Tilgungszuschuss) gewährt.
Für die
Restschuld von 949.900 ¿ stellt die Investitionsbank im Rahmen eines neuen
Kreditvertrages einen vergünstigten Zinssatz in Höhe von 1,9 % bereit ¿
rückzahlbar in zehn Jahren. Verbunden sind der oben genannte Tilgungszuschuss
sowie der neue Kreditvertrag mit einem Konsolidierungsprogramm, wobei der
Landkreis Harz weitere Spar-Anstrengungen unternimmt. Der Kreis wird auch
verpflichtet, jedes Jahr einen so genannten ¿Fortschrittsbericht¿ vorzulegen,
dieser gilt dann als ordnungsgemäßer Verwendungsnachweis.
Finanzminister
Jens Bullerjahn:
¿Durch
STARK II und die sofortige Tilgungshilfe von mehr als 400.000 ¿ bekommt der
Landkreis Harz finanziell wieder deutlich mehr Luft. Das Land hat den Kommunen
und dabei ausdrücklich auch den Landkreisen zugesagt, beim Schuldenabbau eine
Partnerschaft einzugehen, der Landkreis Harz ist ein weiteres Beispiel dafür,
dass diese Partnerschaft lebt, auch wenn gegenwärtig intensiv über die künftige
Finanzausstattung der Kommunen und Kreise gestritten wird.¿
IB-Bankdirektor
Manfred Maas:
¿Das
gemeinsam mit dem Land entwickelte STARK II ¿ Programm ist bundesweit
beispielhaft und es wird bereits von über 100 Kommunen genutzt ¿ auch vom
Landkreis Harz. Für einen Kreis, der viel auf Tourismus setzt, ist die heutige
Hilfe sicher auch für künftige Ausgaben in diesem Bereich eine erhebliche Hilfe.¿
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