Aeikens lehnt Kürzung der
Direktzahlungen für Landwirte ab
19.09.2011, Magdeburg – 118
- Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:
118/11
Ministerium für Landwirtschaft und
Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 118/11
Magdeburg, den 16. September 2011
Aeikens lehnt Kürzung der
Direktzahlungen für Landwirte ab
Magdeburg . Die von der Europäischen Kommission geplanten
betriebsgrößenabhängigen Kürzungen der Direktzahlungen sind für
Landwirtschaftsminister, Dr. Herman Onko Aeikens, nicht akzeptabel. Aeikens
sagte am Donnerstag in Magdeburg: ¿Nun muss ich den Landwirten sagen, weil die
Größe ihres Betriebes ein bestimmtes Maß übersteigt, bekommen sie weniger Geld.
Das ist für mich das Einfrieren einer notwendigen Entwicklung, die eigentlich
von Wettbewerbsfähigkeit und Marktausrichtung geprägt sein müsste. Größe ist
sicher kein Garant für Wirtschaftlichkeit, aber Wachstum ist eine maßgebliche
Strategie, um auf Märkten bestehen zu können.¿
¿Wir
hoffen, und das wird mein Ziel sein, dass sich die EU-Kommission von den
Degressions- und Kappungsüberlegungen verabschiedet und zu einem Weg zurück
findet, der Freiraum für Wettbewerbsbewerbsfähigkeit und Leistungsorientierung
zulässt. Wichtiges Anliegen muss dabei die deutliche Verringerung
bürokratischer Lasten sein. Dies kommt bei den Vorschlägen viel zu kurz¿, gibt
der Minister zu bedenken.
Pläne
der Europäischen Kommission für die zukünftige europäische Agrarpolitik sehen
unter anderem eine Kappung der Direktzahlungen vor. Das wäre für die neuen
Bundesländer mit hohen Einbußen verbunden. Unternehmen mit größeren Zahlungen
sollen dann weniger Mittel erhalten als kleinere. Direktzahlungen werden je
Hektar landwirtschaftliche Fläche gezahlt. Die EU-Kommission schlägt vor, dass
Unternehmen diese Kürzungen abmildern können, wenn sie entsprechende
Arbeitskräfte beschäftigen.
Zudem
sollen die Direktzahlungen zukünftig an die Einhaltung bestimmter
Umweltmaßnahmen gebunden werden. Aeikens sieht ein solches System der
¿Begrünung¿ der Direktzahlungen äußerst kritisch. ¿Diese Vorschriften werden zu
einem Einfallstor neuer, bald nicht mehr zu realisierender Bedingungen.¿
Agrarumweltmaßnahmen wie die Vorschriften zur Fruchtfolgegestaltung und zum
Grünlanderhalt finden sich bereits in anderweitigen Verpflichtungen.
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