Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 415/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 415/11

 

 

 

Magdeburg, den 9. August 2011

 

 

 

Stand der Abwicklung des

Konjunkturprogramms II

 

Finanzminister Jens Bullerjahn hat die Landesregierung

heute über die Umsetzung des Konjunkturprogramms II unterrichtet.

 

Insgesamt stehen aus dem Konjunkturprogramm II für

Sachsen-Anhalt 475 Mio. Euro zur Verfügung, die in die kommunale Infrastruktur,

den Bildungsbereich und die sonstige Infrastruktur fließen. Davon wurden bis

Mitte 2011 353,6 Mio. Euro, das entspricht knapp drei Viertel des Gesamtvolumens,

verausgabt.

 

Der Minister erklärte, dass alle abgeschlossenen Projekte

dem Bundesministerium der Finanzen zur Verwendungsnachweisprüfung vorzulegen

seien.

 

Für 1.012 Vorhaben konnte die Prüfung der Verwendungsnachweise

inzwischen endgültig abgeschlossen werden. Bei 277 Projekten steht der

Abschluss noch aus.

 

Bullerjahn hob hervor, dass der Bund bisher noch kein

Projekt aus Sachsen-Anhalt abgelehnt habe.

 

Der Minister erläuterte, dass bis Ende des Jahres alle Programme

abgeschlossen und die Mittel ausgezahlt sein müssten. Nach derzeitigem Stand

wird Sachsen-Anhalt diesen Termin einhalten. Neue Bewilligungen von Projekten

oder Projektabschnitten sind seit Ende 2010 nicht mehr möglich, dennoch sind

Umschichtungen zwischen bereits bewilligten Projekten zulässig. Das heißt, der

Minderbedarf bei einem Projekt kann zur Finanzierung von Mehrkosten eines

anderen Vorhabens genutzt werden.

 

¿Aus jetziger Sicht liegen alle Voraussetzungen dafür vor,

dass wir die zur Verfügung stehenden Mittel in voller Höhe binden können und

Sachsen-Anhalts Infrastruktur ein Stück weit nach vorn bringen werden.¿

 

 

 

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