Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:

091/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 091/11

 

 

 

Magdeburg, den 22. Juli 2011

 

 

 

Fördergeld für Sanierung von

Hausmüll-Deponien

 

 

 

Magdeburg. Für eine umweltgerechte Stilllegung und Sanierung von Hausmülldeponien einschließlich Folgemaßnahmen sowie die wissenschaftliche Begleitung innovativer

Projekte der Abfallwirtschaft können Fördergelder beantragt werden.

 

Aus

dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) stehen jetzt bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt entsprechende Fördermittel der EU und des Landes in Höhe von

18 Mio ¿ zur Verfügung.

 

Die

Zuschüsse sollen unter anderem eine umweltgerechte Deponieschließung  und

¿rekultivierung ermöglichen. Auch in der Vergangenheit wurden bereits entsprechende Projekte gefördert, doch sind weitere Investitionen notwendig, um alle

Deponien gesetzeskonform stillzulegen. Ziel ist es, langfristig die

Umweltsituation zu verbessern.

 

Anträge

können ab sofort bei der Investitionsbank gestellt werden. Antragsformulare,

Hinweise und Merkblätter können unter www.ib-sachsen-anhalt.de/foerderprogramme/zuschuss-entsorgungswirtschaft

abgerufen werden. Nachfragen sind unter den Telefonnummern 0391 589 1771 oder-1611 möglich.

 

 

 

Hintergrund:

 

Von den 25 im Land bisher betriebenen

Hausmülldeponien mussten die meisten zum 01.06.2005 entsprechend

umweltgesetzlicher Vorgaben schließen, da sie nicht über die erforderliche

Basisabdichtung verfügen. Die Verfahren zur Deponiestilllegung laufen jedoch

noch. Gefördert werden sollen insbesondere Deponien, die bereits vor 1990

betrieben und bis 2005 vorzeitig geschlossen wurden, für die eine ausreichende

Rücklagenbildung nicht möglich war und eine nachträgliche Umlage auf den

Gebührenzahler unverhältnismäßig wäre. Maßnahmen zur Verbesserung der

Umweltsituation sind dann auch dort möglich, wo aufgrund von Fehlbeträgen die

Sanierung bisher zurückgestellt war.

 

Im Rahmen des Konjunkturpakets wurden bereits acht Projekte mit einem Finanzvolumen von 4,5 Mio ¿ gefördert. Der Mitteleinsatz

erfolgte für Maßnahmen im Rahmen der Abdeckung, Gasfassung und Begrünung.

 

Mit dem Ziel der umweltgerechten und

sicheren Abfallentsorgung sind zukünftig auch Darlehens-Förderungen an Unternehmen für innovative abfallwirtschaftliche Maßnahmen zur stofflichen und

energetischen Verwertung von Abfällen, Förderung einer integrierten

Produktpolitik und Entwicklung neuer Produktkonzeptionen sowie Förderung des produktintegrierten Umweltschutzes vorgesehen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt

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