Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft - Pressemitteilung Nr.:

077/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Wissenschaft und

Wirtschaft - Pressemitteilung Nr.: 077/11

 

 

 

Magdeburg, den 13. Juli 2011

 

 

 

Klarstellung zur Speicherung von

Kohlendioxid in der Altmark

Wolff zu CCS-Anlagen: Landesregierung wird keine Technologien zulassen, bei

denen

Gefährdungen nicht auszuschließen sind

 

 

 

Zur Diskussion um eine Speicherung von Kohlendioxid

in der Altmark erklärt Wirtschaftsministerin Prof. Dr. Birgitta Wolff:

 

 

 

¿1. Die Landesregierung wird (auch im Rahmen von

Forschungsvorhaben) keine Technologien zulassen, bei deren Betrieb Gefährdungen

für Leib und Leben oder das Ökosystem nicht auszuschließen sind. Für die

CCS-Technologie ist dieser Beweis noch nicht erbracht.

 

 

 

2. Die Landesregierung geht davon aus, dass es im

weiteren Gesetzgebungsverfahren (2. Durchgang im Bundesrat im September 2011)

bei der Regelung bleibt, nach der die Länder die Errichtung von CCS-Anlagen in

Teilen des Landes generell ausschließen oder in anderen zulassen können.

 

 

 

3 Zurzeit liegen keine Zulassungsanträge vor. Nach

den Erklärungen aller potentiellen Betreiber ist auch nicht damit zu rechnen.

 

 

 

4. Die Landesregierung wird zu gegebener Zeit

darüber befinden, ob es Bedarf für die Verabschiedung eines Ausführungsgesetzes

zum Bundesgesetz gibt.¿

 

 

 

 

 

Hintergrund: Das Forschungsvorhaben ¿CO2-Largescale Enhanced gas recovery

in the Altmark Natural gas field (CLEAN)¿ in der Altmark endete am 30. Juni

2011 entsprechend der Bewilligung des Bundesministeriums für Bildung und

Forschung. Eine ursprünglich geplante Injektion von CO2 erfolgte

nicht.

 

 

 

 

 

 

 

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