Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:

085/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 085/11

 

 

 

Magdeburg, den 8. Juli 2011

 

 

 

Stadt Halle und Land verständigen

sich zum Luftreinhalteplan

 

 

 

Magdeburg. Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens und Halles

Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados haben sich  am Freitag in Magdeburg auf das

weitere Vorgehen bei der Aufstellung des Luftreinhalteplans und der Einrichtung

der Umweltzone für die Saalestadt verständigt.

 

Das

für die Aufstellung des Plans zuständige Ministerium hat mehrere Vorschläge der

Stadt aufgegriffen und wird diese bei der Umsetzung des Luftreinhalteplanes für

den Ballungsraum Halle 2011 berücksichtigen.

 

Die

Oberbürgermeisterin sagte im Ergebnis, sie werde ihr Einvernehmen zum Plan

erklären.

 

Zu

den einzelnen Vorschlägen der Stadt wurde sich wie folgt verständigt:

 

Im

Rahmen des Beschilderungskonzeptes wird die Hafenstraße unbegrenzt zugänglich

gemacht.

 

Die

vorgesehene Tempo-30-Begrenzung in der Merseburger Straße wird nur dann

aktiviert, wenn die Luftbelastung dies erfordert.

 

Die

Wirkung der Umweltzone soll innerhalb eines Jahres evaluiert werden. Besonderes Augenmerk ist dabei auf die Entwicklung der Luftqualität in der Volkmannstraße und der Freiimfelder Straße zu richten.

 

Minister

Aeikens äußerte Verständnis für die Sorge der Oberbürgermeisterin zur möglichen

Betroffenheit der Anwohner der Freiimfelder Straße. Aeikens sagte, sollte die

Evaluierung dies bestätigen, würde das Land den Luftreinhalteplan entsprechend

anpassen. 

 

Beide kritisierten in dem Zusammenhang die EU-Luftqualitätsrichtlinie, die die Zahl der Betroffenen außer acht lässt. Sie äußerten auch Unverständnis darüber, dass die EU zuwenig

Augenmerk auf schadstoffarme Kraftfahrzeuge legt, sondern statt dessen die

Kommunen in die Pflicht nimmt.

 

Beide betonten bei aller Kritik, dass Stadt und Land sich ihrer Verantwortung für saubere Luft im

Interesse der Gesundheit der Bewohner bewusst seien und entsprechend handelten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt

Pressestelle

Olvenstedter Straße 4

39108 Magdeburg

Tel: (0391) 567-1950

Fax: (0391) 567-1964

Mail: pr@mlu.lsa-net.de