Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 073/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.:

073/11

 

 

 

Magdeburg, den 26. Mai 2011

 

 

 

 

 

Sachverhaltsdarstellung zum

Waldbrand im Harz ¿ Anforderungswege und Kostentragung klarer regeln

 

 

 

Im Innenausschuss des Landtages ist heute

der Sachverhalt rund um die Anforderung eines Bundeswehr-Hubschraubers zur

unterstützenden Brandbekämpfung im Harz am 9. Mai und 10. Mai 2011 dargelegt

worden (siehe Anlage).

 

Dabei wurde klar gestellt, dass das Innenministerium im vorliegenden Fall

koordinierend tätig war. In Einsatzfällen unterhalb der Katastrophe fordert der

Landkreis selbst über das Kreisverbindungskommando die Unterstützung im Rahmen

der Amtshilfe bei der Bundeswehr an. Der ¿Umweg¿ über das Lagezentrum des

Innenministeriums war im vorliegenden Fall nicht notwendig und Zeit verzögernd.

 

Dennoch hat das Lagezentrum seine Funktion als Serviceeinheit wahr genommen und

die Unterstützung im Namen des Landkreises bei der Bundeswehr angefordert. Der

Vorgang hat jedoch gezeigt, dass es Optimierungsbedarf gibt. Anforderungswege

und Kostentragung müssen klarer geregelt werden.

 

Es soll zeitnah ein klarstellender Runderlass gefertigt werden, der nochmals

die Zuständigkeiten eindeutig regelt. Weiterhin wird empfohlen, auch auf

private Anbieter zurückzugreifen, da diese unterhalb des Katastrophenfalles

schneller einsatzbereit sein können. Es wird geprüft, inwieweit Rahmenverträge

geschlossen werden können.

 

Weiterhin wurden die Kreisbrandmeister am 25. Mai über die Sach- und Rechtslage

informiert und gebeten, diese in ihrer Zuständigkeit umzusetzen.

 

 

 

 

 

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Verantwortlich:

Anke Reppin

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