Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord - Pressemitteilung Nr.: 024/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt

Nord - Pressemitteilung Nr.: 024/11

 

 

 

Magdeburg, den 14. Mai 2011

 

 

 

Versammlungsrechtliche Aktionen

in Salzwedel

 

 

 

 

 

 

 

Am heutigen

Samstag fanden in Salzwedel mehrere versammlungsrechtliche Aktionen statt.

 

Ein

privater Anmelder, der der rechten Szene zuzuordnen ist, hatte einen Aufzug im

Stadtgebiet Salzwedel mit einer Teilnehmerzahl von ca. 150 Personen angemeldet.

 

 

Daraufhin

erfolgten insgesamt neun Anmeldungen zu Gegenveranstaltungen des bürgerlichen und

linken Spektrums.

 

Am Aufzug

des rechten Spektrums nahmen ca. 150 Demonstranten teil. Im Vorfeld des rechten

Aufzuges wurde ein mitgeführtes Transparent sichergestellt und ein

Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet.

 

Die durch

den Versammlungsleiter geplante Aufzugsroute wurde durch Demonstranten des

linken Spektrums mehrfach, insgesamt über zwei Stunden blockiert, indem sie

sich auf die Straße setzten und unter anderem Holzpaletten sowie Mülltonnen auf

die Straße brachten.

 

Daraufhin

wurde die Aufzugsstrecke geändert und stark verkürzt. Auch hier kam es zu

mehrfachen Sitzblockaden seitens der Gegendemonstranten.

 

Während der

Störaktionen wurden einschreitende Polizeibeamte durch Personen der linken

Szene, die zum Teil vermummt agierten, massiv angegriffen, sodass unter anderem

eine Beamtin im Laufe des Einsatzes an der Hand verletzt wurde.

 

Der Aufzug

des rechten Spektrums erreichte gegen 16:15 den Hauptbahnhof und wurde dort

beendet.

 

An den

Gegenveranstaltungen, unter anderem der Stadt Salzwedel, der

 

Bürgerinitiative

Demokratie, der IG Bergbau, der Partei Die Linke nahmen insgesamt über 500

Demonstranten teil, wobei ca. 250 Teilnehmer der linken Szene zuzuordnen waren.

Diese Veranstaltungen und Informationsstände verliefen friedlich und

störungsfrei.

 

Die Polizei

war mit mehreren Hundertschaften, der Bereitschaftspolizei und der

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord im Einsatz und konnte das Zusammentreffen

von Demonstranten des linken und rechten Spektrums verhindern.

 

Dabei war

nach mehrfacher Aufforderung die Auflösung von Sitzblockaden durch die Beamten

notwendig. (gk)

 

 

 

 

 

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