Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 062/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 062/11

 

 

 

Magdeburg, den 4. Mai 2011

 

 

 

 

 

Kommunalfinanzen ¿ Hecklingen erhält

vom Land weitere Finanzspritze in Millionenhöhe

 

 

 

Das Innenministerium hat der Stadt Hecklingen (Salzlandkreis) eine

Liquiditätshilfe in Höhe von 1.029.500 Euro zur Überbrückung von

Zahlungsschwierigkeiten bewilligt. Der Haushalt der Stadt weist seit Jahren

erhebliche Defizite auf, die hauptsächlich aus den Umlageforderungen des

ehemaligen Abwasserzweckverbandes Bodeniederung resultieren.

So war Hecklingen in den letzten Jahren immer wieder auf die Unterstützung des

Landes angewiesen, welches der Stadt mit Finanzhilfen von insgesamt mehr als 7

Millionen Euro unter die Arme gegriffen hat.

 

Innenminister Holger Stahlknecht (CDU): ¿Wir lassen die Gemeinde nicht hängen

und helfen! Was ich erwarte ist, dass die Stadt ihre Bemühungen um

Konsolidierung konsequent ausschöpft. Mit diesem Streben und unserer

Unterstützung soll es uns langfristig gelingen, dass die Stadt wieder zu einer

gesunden finanziellen Basis zurückfindet.¿

 

Hintergrund Liquiditätshilfe

Gemäß § 17 Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt können Kommunen

aus Mitteln des Ausgleichsstocks zur Milderung oder zum Ausgleich

außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im Haushalt Zuweisungen erhalten.

Soweit es die Kassenlage erfordert, kann zur Überbrückung von

Zahlungsschwierigkeiten eine Liquiditätshilfe gezahlt werden.

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich:

Anke Reppin

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