Auftaktveranstaltung "Forum
Nutztierhaltung"/
Aeikens: Geruchsbelästigungen sollen verringert werden
02.03.2011, Magdeburg – 35
- Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:
035/11
Ministerium für Landwirtschaft und
Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 035/11
Magdeburg, den 25. Februar 2011
Auftaktveranstaltung "Forum
Nutztierhaltung"/
Aeikens: Geruchsbelästigungen sollen verringert werden
Magdeburg. Anwohner in der Nähe von
Tierhaltungsanlagen sollen in Sachsen-Anhalt besser vor Geruchsbelästigungen geschützt
werden. Auf der Auftaktveranstaltung zum ¿Forum Nutztierhaltung¿ sagte
Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens am Freitag in Magdeburg, Geruch in der Nähe von Tieranlagen ließe sich nie völlig ausschalten. Aber es müsse
gelingen, ihn durch konsequentes Einhalten der gesetzlichen Vorgaben minimal zu
halten. Tierhaltungsanlagen stießen gerade wegen des Geruchs auf den Widerstand der Bevölkerung. Aeikens: ¿Wir dürfen solche Vorbehalte nicht einfach ignorieren.
Es geht um die Menschen, die dort wohnen, es geht aber auch um Akzeptanz für
die Tierhaltung.¿
Aeikens
sagte, jetzt solle bei Genehmigungsverfahren für die Prognose der Geruchsbelästigung nicht nur der Schutzaspekt, sondern auch der Vorsorgeaspekt in den Fokus gerückt werden. Daraus ergebe sich eine deutlich schärfere Anforderung an die
Geruchsminderung größerer Anlagen. Ein Mangel der Rechtsvorgaben sei außerdem, dass für größere Anlagen über 700 Großvieheinheiten (GV) keine Abstandsregelungen zur
Wohnbebauung vorgesehen seien. Aeikens: ¿Gelingt es nicht anders, Geruchsbelästigungen zu minimieren, soll in diesen Fällen die Abgasreinigung Pflicht
sein.¿ Mit diesem konsequenten Vorgehen ist Sachsen-Anhalt Vorreiter in
Deutschland. Aeikens wies darauf hin, dass auch Altanlagen unter
Berücksichtigung von Übergangsfristen an die heutigen Normen herangeführt werden sollen.
Aeikens sagte, die Diskussion um die konventionelle
Nutztierhaltung vor allem in der Schweine- und Geflügelhaltung habe in
Deutschland eine neue Qualität erreicht. Er habe den Eindruck, hier stünden sich zwei Fronten argumentativ eingemauert gegenüber. Aeikens: ¿Diese Front wollen wir mit dem Forum Nutztierhaltung aufbrechen. Wir wollen darüber sprechen, wo die Konfliktlinien
verlaufen und ob und wie diese Konflikte aufgelöst werden können.¿ Dies gehe
nur mit breiter Beteiligung. Daher habe er Wirtschaftsbeteiligte, Verbände, Wissenschaftler, Tierschutz- und Naturschutzverbände und Kirchenvertreter eingeladen.
Bei diesem Dialog dürfe man nicht das agrarpolitische
Ziel, einer dem ländlichen Raum entsprechende Entwicklung der Nutztierhaltung aus den Augen verlieren. Die Landesregierung sehe sich weiterhin
verpflichtet, Arbeitsplätze in der Agrarwirtschaft zu erhalten und zu schaffen.
Bei dieser Entwicklung haben Verbraucher-, Tier- und Umweltschutz einen hohen
Stellenwert, sagte der Minister.
In
der ersten Runde des Forums wurden in mehreren Arbeitskreisen die Themenfelder abgesteckt, die dann auf folgenden Veranstaltungen vertieft werden sollen.
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