Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:

030/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 030/11

 

 

 

Magdeburg, den 21. Februar 2011

 

 

 

EU-Energiekommissar Oettinger

begrüßt Sachsen-Anhalts Dialog zwischen Landesregierung und Wirtschaft in der

Umweltallianz

 

 

 

Berlin. EU-Energiekommissar Günther Oettinger sieht

Sachsen-Anhalt energiepolitisch auf einem guten Wege. Bei einem Treffen

Oettingers am Montag in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt mit

Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens, Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff und Mitgliedern der Umweltallianz Sachsen-Anhalt sagte Oettinger: ¿Sachsen-Anhalt hat sich in den letzten Jahre ein respektables Profil erarbeitet, in dem fossile und erneuerbare Energie

gleichermaßen die Wirtschaftstruktur prägen.¿ Auch im

künftigen europäischen Energie-Mix werde die Braunkohle neben den erneuerbaren

Energien auf absehbare Zeit einen wesentlicher Energieträger bleiben, so der

Kommissar.

 

Oettinger betonte, dass Wirtschaft und Politik

nicht aneinander vorbei reden dürften. Daher sei die Umweltallianz

Sachsen-Anhalt ein hervorragendes Beispiel, wie ein solcher Dialog organisiert

werden könne.

 

Im Mittelpunkt des Treffens standen unter anderem die

Ausrichtung der Energie- und Klimaschutzpolitik der EU und die Auswirkungen des

Emissionsrechtehandels auf die Industriebranchen des Landes.

 

Zu den wirksamsten Stellschrauben beim Klimaschutz

gehörten die Erneuerbaren Energien, so Minister Aeikens. Der Minister weiter:

¿Es ist Aufgabe der Politik, Zielkonflikte wie Netzengpässe, agrarstrukturelle

und ökologische Problemstellungen beim Ausbau der erneuerbaren Energien

aufzugreifen und darauf zu reagieren. Deshalb ist es wichtig, dass

Sachsen-Anhalt seine reichhaltigen Erfahrungen auf diesem Gebiet in die

EU-Politik einfließen lässt. Dazu hat das heutige Gespräch beigetragen.¿

 

Wirtschaftsminister Haseloff sagte: ¿Die Umweltallianz

zeigt, dass nicht immer verpflichtende Gesetze und Verordnungen erlassen werden müssen. Effektiver Umweltschutz lässt sich auch über die Stärkung von Akzeptanz und

Selbstverantwortung leisten. Dies belegen viele bemerkenswerte Eigeninitiativen

der beteiligten Unternehmer. Sie haben erkannt: Effizienter Einsatz von

Ressourcen sowie gezielte Abfallvermeidung führt auch zu Kostensenkungen,

umweltbewusste Betriebsführung verbessert das Ansehen in der

Öffentlichkeit."

 

Gemeinsam betonten die Gesprächspartner die Bedeutung der EU-Energiestrategie und des Emissionsrechtehandels für die Industrie des Landes. Daneben ist Herausbildung eines funktionierenden Energiebinnenmarktes eine notwendige Voraussetzung, um die Klimaschutzziele mit

wirtschaftlich vertretbarem Aufwand zu erreichen. Beide Minister thematisierten auch notwendige Ausnahmen für solche Branchen, die aufgrund des Emissionsrechthandels künftig nicht vertretbare Wettbewerbsnachteile haben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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