Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 024/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 024/11

 

 

 

Magdeburg, den 16. Februar 2011

 

 

 

 

 

Finanzielle Unterstützung in Höhe

von über 250.000 Euro für die Stadt Alsleben

 

 

Das Innenministerium bewilligte der Stadt Alsleben im Salzlandkreis mit

Bescheid  vom 14.02.2011 eine Liquiditätshilfe

in Höhe von 256.500 Euro, um so die Zahlungsfähigkeit der Stadt zu

gewährleisten.

 

Die Stadt Alsleben, Mitgliedsgemeinde der Verbandsgemeinde Saale-Wipper,

befindet sich seit mehreren Jahren in einer schwierigen finanziellen Situation,

die im Jahr 2009 kurzfristig verbessert werden konnte. Aufgrund der positiven

Gewerbesteuereinnahmen, der Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes und der vom

Innenministerium bewilligten Bedarfszuweisung konnten alle bis dato

aufgelaufenen Sollfehlbeträge gedeckt werden. Mit den erhöhten Gewerbesteuereinnahmen

stiegen jedoch auch die Steuerkraftmesszahlen, so dass die Stadt nunmehr

weniger allgemeine Zuweisungen erhält und gleichzeitig höhere Umlagen an den

Landkreis und die Verbandsgemeinde zahlen muss. Dieser Umstand führte dazu,

dass der Haushalt der Stadt Alsleben derzeit eine nicht unerhebliche

Liquiditätslücke ausweist.

 

 ¿Gegenüber der positiven Entwicklung der

Stadt Alsleben im Jahr 2009 hat sich die Lage 2010 drastisch verschärft, so

dass die aus den Vorjahren resultierende Erhöhung der Umlagen, die an den

Landkreis und die Verbandsgemeinde zu zahlen sind, eine erhebliche Lücke im

Haushalt der Stadt verursacht hat¿, erklärte hierzu Innenminister Holger

Hövelmann (SPD). ¿Aus diesem Grund gewährt das Innenministerium der Stadt eine

Liquiditätshilfe in Höhe von über einer viertel Million Euro, um so die

Zahlungsfähigkeit der Stadt sicherzustellen. Dies ist jedoch mit der Maßgabe

verbunden, dass die Stadt Alsleben zukünftig ihre Bemühungen um

Haushaltskonsolidierung intensiviert.¿

 

Hintergrund

Gemäß § 17 Finanzausgleichsgesetz

des Landes Sachsen-Anhalt können Kommunen aus Mitteln des Ausgleichsstocks zur

Milderung oder zum Ausgleich außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im

Haushalt Zuweisungen erhalten. Soweit es die Kassenlage erfordert, kann zur

Überbrückung von Zahlungsschwierigkeiten eine Liquiditätshilfe gezahlt werden.

 

 

 

 

 

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Krems

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