Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 097/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 097/11

 

 

 

Magdeburg, den 10. Februar 2011

 

 

 

Europaminister Robra vertritt

Bundesrat in Budapest

 

 

 

Europaminister Rainer Robra wird als Vertreter des Bundesrates

am morgigen Freitag, 11. Februar 2011, an der Sitzung der Konferenz der

Europaausschüsse (COSAC) in Budapest teilnehmen. Ungarn richtet das Treffen im

Rahmen seiner Ratspräsidentschaft aus. Ein wichtiges Thema der Konferenz

betrifft die Zukunft der europäischen Kohäsionspolitik. Nach 2013 fallen

Regionen wie Sachsen-Anhalt, deren Bruttosozialprodukt pro Einwohner oberhalb

von 75% des Unionsdurchschnitts liegt, aus der Höchstförderung heraus. Für

diese Regionen erwarten Bund und Länder angemessene und gerechte

Übergangslösungen. Weitere Themen des Treffens sind die Schwerpunkte der

Ungarischen Ratspräsidentschaft und das Arbeitsprogramm der EU für das Jahr

2011.

 

 

 

Hintergrund

 

Die COSAC wurde 1989 mit dem Ziel gegründet, die parlamentarische

Mitwirkung der nationalen Parlamente in Europaangelegenheiten durch einen

regelmäßigen politischen Dialog und gegenseitigen Erfahrungsaustausch zu verbessern.

Die COSAC wird stets vom nationalen Parlament desjenigen Mitgliedstaates ausgerichtet,

der die Präsidentschaft der Europäischen Union inne hat. Für Deutschland nehmen

vier Mitglieder des Bundestages und zwei Mitglieder des Bundesrates an den

Tagungen der COSAC teil.

 

 

 

 

 

Impressum:

 

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