Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 003/11

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Wirtschaft und

Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 003/11

 

 

 

Magdeburg, den 6. Januar 2011

 

 

 

Fördermöglichkeiten für

Unternehmen und Gemeinden verbessert

Haseloff: Flächendeckende Breitbandversorgung ist wichtiger Impuls für Wachstum

und Wohlstand

 

 

 

Für den

Breitbandausbau in strukturschwachen Gebieten gelten ab sofort erweiterte

Fördermöglichkeiten. So kann jetzt eine Bezuschussung im Rahmen der

Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der regionalen

Wirtschaftsstruktur¿ (GRW) erfolgen, wenn in räumlich abgegrenzten Zielgebieten

mindestens drei Gewerbebetriebe vorhanden sind. Dazu kann ¿ wie bisher ¿ der

Bedarf von umliegenden privaten Haushalten mit einbezogen werden. Gleichzeitig

wird bei Projekten mit einer Förderhöhe von weniger als 500.000 Euro auf eine

Gewinnabschöpfung verzichtet. Bei darüber liegenden Fördersummen werden die

Gewinne der Netzbetreiber aber weiterhin abgeschöpft, wenn die tatsächliche

Nachfrage nach Breitbanddiensten das im Förderantrag angenommene Niveau

deutlich übersteigt. Zusätzlich zur Förderung der Breitband-Grundversorgung

kann auch die Verlegung von Leerrohren mit oder ohne Glasfaserkabel gefördert

werden, um Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetze der nächsten Generation zu

ermöglichen. Dies hat der Koordinierungsausschuss der GRW beschlossen.

 

 

 

Dazu erklärte Wirtschaftsminister

Dr. Reiner Haseloff : ¿Diese Änderungen verbessern die Bedingungen der

GRW-Förderung für Gemeinden und Unternehmen deutlich. Dies ist umso wichtiger, da

die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit leistungsfähigen

Breitbandanschlüssen und der Aufbau von Netzen der nächsten Generation wichtige

Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand sind.¿

 

 

 

 

 

 

 

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