Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 191/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 191/10

 

 

 

Magdeburg, den 7. Dezember 2010

 

 

 

 

 

Bedarfszuweisung in

Millionenhöhe: Sandersdorf-Brehna erhält vom Innenministerium finanzielle

Unterstützung von über 2,4 Mio. Euro

 

 

 

Der Stadt Sandersdorf-Brehna wurde vom

Innenministerium eine Bedarfszuweisung in Höhe von 2.445.030,00 Euro bewilligt.

 

Das Geld steht der Stadt zum Ausgleich der bis 2009 aufgelaufenen Haus-haltsfehlbeträge

zur Verfügung.

Die defizitäre Haushaltslage resultiert unter anderem auch aus der Übernahme der

Altfehlbeträge von Gemeinden, die sich im Rahmen der Gemeindegebietsreform zur

Einheitsgemeinde Stadt Sandersdorf-Brehna zusammengeschlossen haben.

Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Mit der Zuweisung wollen wir die

Gemeinde beim Erreichen des Ziels, alsbald wieder finanzkräftig zu sein,

unterstützen. Zwar wird Sandersdorf-Brehna in der kommenden Zeit sein

Konsolidierungspotenzial konsequent ausschöpfen müssen, aber die Millionenhilfe

heute und die Ein-sparungen morgen sind der Wegbereiter für eine leistungsfähige

Einheitsgemeinde.¿

 

Hintergrund Bedarfszuweisung

 

Gemäß § 17 Finanzausgleichsgesetz können

Kommunen aus Mitteln des Aus-gleichsstocks zur Milderung oder zum Ausgleich

außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im Haushalt Bedarfszuweisungen erhalten.

Dies betrifft insbesondere den Ausgleich von Haushaltsfehlbeträgen.

 

 

 

 

 

 

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Verantwortlich: Martin

Krems

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