Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 167/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 167/10

 

 

 

Magdeburg, den 12. November 2010

 

 

 

 

 

Innenministerium unterstützt

Straßenbau im Altmarkkreis Salzwedel

 

 

 

Für den Ausbau der Kreisstraße 1106, der Ortsverbindung zwischen Roxförde und

Klüden, wurde dem Altmarkkreis-Salzwedel vom Innenministerium ein Betrag in

Höhe von 47.840,74 Euro bewilligt.

 

Die Baumaßnahme wird durch den Bund finanziell gefördert, allerdings muss der

Antragsteller den dafür notwendigen Eigenanteil selbst erbringen. Da der

Landkreis finanziell nicht dazu in der Lage ist, so dass ein Wegfall der

Förderung droht, wurde der Betrag vom Land zur Verfügung gestellt.

 

Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Gerade für die Menschen im Altmarkkreis Salzwedel,

dem Landkreis mit der geringsten Bevölkerungsdichte im Land, ist ein

leistungsfähiges Verkehrsnetz vor dem Hintergrund der Mobilität und

Erreichbarkeit von großer Bedeutung. Deshalb unterstützt das Innenministerium

den Kreis finanziell, so dass er die Förderung des Bundes für das

Straßenbauvorhaben in Anspruch nehmen kann.¿ 

 

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen

Eigenanteil in Höhe von  20 Prozent der

benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so

dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2 FAG eine

Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

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Krems

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