Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 165/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 165/10

 

 

 

Magdeburg, den 12. November 2010

 

 

 

 

 

Straßenausbau: Über 125.000 Euro

fließen in Jerichower Land

 

 

 

Vom Innenministerium wird

dem Landkreis Jerichower Land eine Zuweisung in Höhe von

126.867 Euro zur Aufbringung des

Eigenanteils für eine vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahme gewährt. Der Betrag dient dem Ausbau

der Kreisstraße 1205, Genthin ¿ Bergzow (1. Bauabschnitt).

 

Der Ausbau wird durch den Bund finanziell gefördert, allerdings muss der

Landkreis den dafür notwendigen Eigenanteil selbst erbringen. Da er finanziell

jedoch nicht dazu in der Lage ist, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

wurde der Betrag vom Land auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes zur

Verfügung gestellt.

 

Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Investitionen in eine leistungsfähige

Verkehrsinfrastruktur erhöhen nicht nur die Verkehrssicherheit, sie steigern

auch maßgeblich die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität einer

Region. Insbesondere Kommunen, die gehalten sind, ihren Haushalt zu

konsolidieren, könnten ohne die Unterstützung des Landes derartige

Straßenbaumaßnahmen nicht in die Tat umsetzen.¿

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen

Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

er dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann er gemäß § 16 Abs. 2 FAG eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

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Verantwortlich: Martin Krems

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