Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 655/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 655/10

 

 

 

Magdeburg, den 9. November 2010

 

 

 

Finanzminister informierte über

Ergebnisse der Steuerschätzung: Steuerplus für Sachsen-Anhalt

 

Bund, Länder und Gemeinden erhalten bis zum Jahr 2012

gut 61 Milliarden Euro mehr, als noch im Mai angenommen. Die Gründe

für diese gute Entwicklung sind die verbesserte wirtschaftliche Lage und bessere

Perspektiven, zunehmend gestützt von einer robusten Binnennachfrage und einer

Entwicklung auf dem Arbeitsmark, die sich ebenfalls positiv auswirkt.

 

Das Ergebnis für Sachsen-Anhalt:

 

Verglichen mit dem Ansatz im Haushaltsplan für das Jahr

2010 werden dem Land in diesem Jahr zusätzliche Einnahmen in Höhe von 111

Millionen Euro zur Verfügung stehen.

 

Im Jahr 2011 ergibt sich gegenüber dem

Haushaltsplan eine positive Abweichung von 144 Millionen Euro .

 

 

Auch für das Jahr 2012 lassen sich die Abweichungen

gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung abschätzen. Nach den aktuellen

Schätzergebnissen liegen diese in einer Größenordnung von 133 Millionen Euro .

 

 

Finanzminister Bullerjahn erklärte dazu :

 

¿Ziel bleibt die Konsolidierung unseres Landeshaushaltes.

Dies gilt nicht zuletzt auch mit Blick auf die Vorgaben der Schuldenbremse, die

uns verpflichten, in konjunkturell guten Zeiten Fortschritte bei der

Haushaltskonsolidierung zu erzielen. Wir werden deshalb die zusätzlichen

Einnahmen nutzen, um die Nettoneuverschuldung zurückzuführen¿.

 

Steuereinnahmen der Kommunen in Sachsen-Anhalt:

 

Die Einnahmeentwicklung bei den Kommunen ist zwar auch

durch die wirtschaftliche Erholung geprägt. Allerdings schlägt diese zeitlich

verzögert auf die Steuereinnahmen durch. Der Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen

ist aber gestoppt. Für den Schätzzeitraum kann alles in allem erwartet werden,

dass das Niveau des aufkommensstärksten Jahres 2008 wieder annähernd erreicht

wird. 

 

Nach der aktuellen November-Steuerschätzung ergeben sich

für die Kommunen im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung für die Jahre 2010 bis

2012 jeweils höhere Steuereinnahmen. Insgesamt werden sich diese im

Gesamtzeitraum auf eine Größenordnung von über 100 Millionen Euro

belaufen.

 

 

 

 

 

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