Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 637/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 637/10

 

 

 

Magdeburg, den 2. November 2010

 

 

 

Umsetzungsstand des

Konjunkturpakets II in Sach-sen-Anhalt / Finanzminister Bullerjahn: Das Ziel

gemeinsam erreicht

 

 

 

Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute seine

Kabinettskollegen über den Stand der Umsetzung des Konjunkturpakets

II in Sachsen-Anhalt unterrichtet. Der Minister stellte fest, dass von den

insgesamt für das Land Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehenden rund 474,9 Mio.

Euro aus Mitteln des Zukunftsinvestitionsgesetzes zum 30. September 2010 459 Mio. Euro bewilligt wurden. Dies entspricht einer Bewilligungsquote von 97

Prozent. Im Ländervergleich liegt Sachsen-Anhalt damit im oberen Bereich.

 

Das Verhältnis von

Bildungsinfrastruktur zu Infrastruktur allgemein liegt derzeit bei 65,07

Prozent zu 34,93 Prozent. Damit wurde die Zielvorgabe, 65 Prozent der Mittel in

die Bildungsinfrastruktur und 35 Prozent in die sonstige Infrastruktur zu

investieren, schon fast erreicht. Dies ist ein gutes Ergebnis, das

sicherstellt, dass so viel wie möglich an Fördergeldern durch das Land in

Anspruch genommen werden kann.

 

Bullerjahn stellte außerdem fest,

dass seit Mai 2010 eine auffallende Erhöhung des Mittelabflusses zu verzeichnen

sei:

 

¿Der Mittelabfluss beläuft sich

derzeit auf monatlich 20 Mio. Euro. Wir rechnen damit, dass er zum Jahresende

nochmals stark ansteigen wird.

 

Seit Beginn des Förderprogramms

bis zum 28. Oktober 2010 sind 190,45 Mio. Euro an Bundes- und Landesmitteln

abgeflossen. Das entspricht einer Quote von 40 Prozent. Auch im Vergleich mit

den anderen Bundesländern liegt Sachsen-Anhalt damit im vorderen Bereich.¿

 

Abschließend

erklärte Bullerjahn: ¿Das Gesamtvolumen des Konjunkturprogramms II, dessen

vorrangiges Ziel die Förderung von Investitionen und die Schaffung und

Sicherung von Arbeitsplätzen zur Bewältigung der Finanz und Wirtschaftskrise

war, ist fast ausgeschöpft. Dieses Ziel haben wir gemeinsam erreicht.

 

Es hat sich gezeigt,

dass wir mit der Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Sachsen-Anhalt den

richtigen Weg gegangen sind. Wir haben damit die Voraussetzung geschaffen, dass

die Gelder nachhaltig wirken, den Mittelstand stärken und als ein weiterer

Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes genutzt werden können.¿

 

 

 

 

 

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