Innenminister Hövelmann:
Vockerode erhält finanzielle Unterstützung in Höhe von knapp 110.000 Euro
26.10.2010, Magdeburg – 150
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 150/10
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 150/10
Magdeburg, den 26. Oktober 2010
Innenminister Hövelmann:
Vockerode erhält finanzielle Unterstützung in Höhe von knapp 110.000 Euro
Das
Innenministerium bewilligt der Gemeinde Vockerode im Landkreis Wittenberg zur
Überbrückung von Zahlungsschwierigkeiten eine Liquiditätshilfe in Höhe von 109.300,00 Euro . Die Gemeinde befindet
sich aufgrund einer erheblichen Liquiditätslücke im Haushalt in einer
schwierigen finanziellen Situation. Um die Zahlungsfähigkeit Vockerodes
sicherzustellen, gewährt das Innenministerium der Gemeinde die finanzielle
Unterstützung.
¿Die Gemeinde Vockerode hat in der
Vergangenheit bereits Konsolidierungsmaßnahmen eingeleitet und auch umgesetzt.
Trotz dieser Bemühungen befindet sich Vockerode derzeit in Zahlungsschwierigkeiten¿,
erläuterte Innenminister Holger Hövelmann (SPD). ¿Deshalb und unter der
Bedingung, dass die Gemeinde die Haushaltskonsolidierung zukünftig
intensiviert, unterstützt sie das Land in Form der Liquiditätshilfe.¿ Das werde
auch der künftigen Stadt Oranienbaum-Wörlitz zugute kommen, zu der Wörlitz vom
1. Januar 2011 an gehört.
Hintergrund:
Gemäß § 17 Finanzausgleichsgesetz des
Landes Sachsen-Anhalt können Kommunen aus Mitteln des Ausgleichsstocks zur
Milderung oder zum Ausgleich außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im
Haushalt Zuweisungen erhalten. Soweit es die Kassenlage erfordert, kann zur
Überbrückung von Zahlungsschwierigkeiten eine Liquiditätshilfe gezahlt werden.
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