Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 576/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 576/10

 

 

 

Magdeburg, den 13. Oktober 2010

 

 

 

Gewerkschaftstag der Zoll- und

Finanzgewerkschaft

Ministerpräsident Böhmer würdigt Bedeutung des Zolls für Gemeinwesen

 

Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer hat heute in

Magdeburg auf dem Gewerkschaftstag der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft

die hohe Bedeutung des Zolls für das Gemeinwesen gewürdigt. ¿Der Zoll ist mit

seinen vielfältigen Aufgaben flächendeckend im ganzen Bundesgebiet für Bürger

und Wirtschaft im Einsatz¿, sagte Böhmer

 

Beeindruckend seien vor allem die Steuereinnahmen: 103

Milliarden ¿ habe der Zoll allein 2009 vor allem in Form von Verbrauchssteuern

eingenommen. Das entspreche etwa der Hälfte des Steueraufkommens des Bundes, betonte

Böhmer.

 

Diese Steuereinnahmen könne Deutschland gerade in Zeiten

der Finanzkrise sehr gut gebrauchen, so Böhmer. Zwar habe die Wirtschaft den

Kriseneinbruch schon zu einem guten Teil wieder aufgeholt, und die Arbeitslosigkeit

befinde sich sogar auf Vorkrisenniveau. In den öffentlichen Kassen werde die

Krise aber über viele Jahre fortwirken. Sachsen-Anhalt sei dafür ein gutes

Beispiel.

 

Ein weiteres wichtiges Einsatzfeld des Zolls sei die

Eindämmung der Schwarzarbeit. Schätzungen zufolge seien im Jahr 2009 rund 350

Mrd. ¿ an Steuer- und Sozialkassen vorbei ¿erwirtschaftet¿ worden. ¿Ganz werden

wir diesem Übel wohl nie beikommen können, aber wir dürfen nicht nachlassen,

dagegen vorzugehen¿, unterstrich der Ministerpräsident.

 

Hintergrund

 

Im Bereich des für Sachsen-Anhalt zuständigen

Hauptzollamtes Magdeburg wurden 2009 Steuereinnahmen von 1,9 Mrd. ¿ erzielt.

Außerdem wurden Schäden durch Schwarzarbeit im Umfang von 11,5 Mio. ¿ aufgedeckt.

 

 

 

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