Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 136/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 136/10

 

 

 

Magdeburg, den 21. September 2010

 

 

 

 

 

Lutherstadt Eisleben erhält

128.000 Euro vom Innenministerium für Straßenbauvorhaben

 

 

 

Durch das Innenministerium werden für die

Lutherstadt Eisleben zur Erbringung des Eigenanteils für eine vom Bund

geförderte Straßenbaumaßnahme insgesamt 128.240,42

Euro bereitgestellt. Das Geld fließt in den Ausbau der Zentrumsumgehung

einschließlich Teilabschnitt zwischen Schulgartenweg und Karl-Fischer-Straße.

 

Die Straßenbaumaßnahmen werden durch den Bund finanziell gefördert, allerdings

muss der Antragsteller die dafür notwendigen Eigenanteile selbst erbringen.

Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Diese Beträge wurden vom Land zur

Verfügung gestellt, da die Lutherstadt Eisleben finanziell nicht dazu in der

Lage ist und so ein Wegfall der Förderung droht. Funktionierende Verkehrswege

sind ausschlaggebend für die wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche

Entwicklung einer Region.¿

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen

Eigenanteil in Höhe von  25 % der

benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so

dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2

Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

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